Fahrradklima in Braunschweig verschlechtert sich geringfügig gegenüber den Vorjahren
Baumfällaktion: Erörterungstreffen in Riddagshausen
Rückblick auf Riddagshausen (Versammlung 22. Febr.)
Zwei Ergebnisse des Treffens von Interessierten und Engagierten am letzten Freitag im Riddagshausener Herrenkrug seien hier erwähnt und kurz kommentiert (mehr vielleicht später):
1.) Wenn schon die Straße am Teichblick wegfällt und sich der Verkehr daher noch stärker auf die eine verbleibende Abzweigung Ebertallee-Messeweg konzentriert, dann möchte man doch aus verkehrstechnischen Gründen dort zumindest einen Kreisverkehr und keine Ampelanlage.
- Warum nimmt die Verwaltung den Vorschlag nicht an? Warum wehrt sie sich so dagegen? Womöglich ein Grund:
Eine Ampelanlage muss von den Straßenanliegern mit bezahlt werden, denn eine Kreuzung oder Abzweigung gilt als Teil der Straßen, die sie zusammen bzw. auseinanderführt. Bei einer Kreisverkehrsanlage ist das rechtlich anders, sie gilt als eine eigenständige Verkehrsanlage, die sich als solche abgrenzt von den Straßen, die auf sie stoßen.
Kommt man von einer Straße auf einen Kreisverkehr, dann verlässt man - nach beitragsrechtlichen Kriterien - die eine und kommt auf eine andere Verkehrsanlage. Eine Ampelanlage gilt dagegen als Teil der Straßenanlagen, deren Schnittfläche sie ist.
Geld könnte also die erste Rolle spielen für die Beharrlichkeit der Verwaltung: die Anwohner sollen nicht nur die Teilstücke vor Ihren Häusern, sondern auch den "Ampel-Spaß" bezahlen.
2.) Man möchte keinen Kahlschlag. Selbst wenn die Pappeln nur noch wenige Jahrzehnte zu leben hätten oder haben, möchte man doch einen fließenden übergang.
Eichhörnchen vor Gericht
Bauen Sie noch oder Wohnen Sie schon?
Zukunft säen
Montags-Mahnwache „Fukushima ist überall!“
Auch KONRAD kommt als Atommüll-Lager nicht mehr in Betracht
Plutonium bei Eckert & Ziegler: Grüne beantragen Akteneinsicht
Pressemitteilung 10.05.2012
Bereits 2000 und 2001 Anfragen zum Atommüll in Thune
Nicht einfach hinnehmen wollen die Grünen die Verweigerungshaltung der Braunschweiger Verwaltungsspitze in Sachen Eckert & Ziegler. "Es kann nicht sein, dass sich Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) - in der Ratssitzung am 08.05.2012 - erst einer Stellungnahme entzieht und dann seinen Dezernenten Carsten Lehmann (FDP) verkünden lässt, die Verwaltung habe bereits seit 1998 (!) vom Umgang mit Plutonium auf dem Firmengelände gewusst, es aber nicht für nötig gehalten, dies der Politik mitzuteilen," konstatiert Fraktionschef Holger Herlitschke (Vorsitzender des Planungs- und Umweltausschusses).
Asse II-Koordinationskreis reagiert auf Durchsickern des Zeitplans für die Räumung der Asse
Bergdruck duldet keine Verzögerung der Rückholung um ein Vierteljahrhundert
„Mit einer gewissen Genugtuung nehmen wir heute das Durchsickern des endlich erarbeiteten Zeitplanes für die Räumung der Asse zur Kenntnis“, so Andreas Riekeberg vom Asse II-Koordinationskreis, „schließlich haben wir am vergangenen Dienstag Umweltminister Altmeier zu seiner Ernennung gratuliert und gleichzeitig darüber in Kenntnis gesetzt, dass dieser Plan mittlerweile überfällig ist. Doch als wir am Donnerstag die Öffentlichkeit darüber informierten, gingen wir nicht davon aus, dass das Bundesamt für Strahlenschutz dem so zügig nachkommen würde.“
