„Für ein Miteinander und einen Wettbewerb auf Augenhöhe, nicht nur im Fußball“

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Die BIBS-Fraktion wünscht in den anstehenden Relegationsduellen beiden großen Fußballvereinender Region alles Gute, hofft auf ein faires Spiel und auf einen friedlichen Umgang beider...

Waffenexporteur DEUTSCHLAND

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Vergoldete Gewehre mit goldenen Nelken im Lauf: Aus dem Museum in Teheran für das Gedenken an den Iranisch/Irakischen Krieg (1980-1988). Foto U. Meier

Hiermit soll auf die Waffenexporte vorrangig aufmerksam gemacht werden. Zudem soll aufgezeigt werden, dass viele Entscheidungen keine demokratische Basis haben.

Durch Waffenexporte werden:

Kriesengebiete destabilisiert

Diktaturen unterstützt

Friedensbildung verhindert

MENSCHEN GETÖTET

Die gelieferten Waffen werden von deutschen Unternehmen (wie Airbus Group, Rheinmetall Defence sowie Heckler & Koch) hergestellt und vertrieben und ihr Export durch die Bundesregierung legitimiert.

Die gesamte Waffenlobby und ihr Einfluß ist nicht zu unterschätzen. So kündigte Außenminister, Sigmar Gabriel, zum Beispiel an, die Waffenexporte in seiner Amtszeit zu senken. Tatsächlich stiegen diese jedoch um 75 %.

Gipfel des Versagens

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Zu recht regt sich die Jugend über die Moral der Mächtigen auf. Partizipation war bei dem Gipfel ein Fremdwort. Ein Stadtteil wurde zum...

G 20: Den Veranstatungsort Hamburg kann man auch als Provokation sehen

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Bei der Aufarbeitung der Krawalle beim G20-Gipfel in Hamburg scheinen zurzeit einfache Lösungen angesagt, Politiker von SPD wie Union fordern ein härteres Vorgehen...

Aufbruch 2017: Ein Kompass für progressive Politik

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Wir brechen auf: bundesweit 1.200 Diskussionsrunden, eine Online-Abstimmung mit 75.000 Bürger/innen. Herausgekommen ist ein Kompass für progressive Politik. Mit diesen 10 Forderungen für sozialen, demokratischen und ökologischen Fortschritt mischen wir den Wahlkampf auf!

Über 75.000 Campact-Aktive haben abgestimmt, mit welchen Forderungen wir die Parteien zur Rede stellen. Hier ist jetzt Ihr Ergebnis: ein Kompass für progressive Politik – 10 Forderungen, mit denen wir den Wahlkampf aufmischen.

Aufbruch 2017: Der Kompass und seine 10 Forderungen

SPD Braunschweig eröffnet Bundestagswahlkampf für Dr. Carola Reimann

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„Stark für Braunschweig - #CarolaDirekt“: SPD Braunschweig eröffnet Bundestagswahlkampf für Dr. Carola Reimann – Martin Schulz kommt im September in die Löwenstadt „Stark für...

Antworten von Dr. Carola Reimann (SPD) auf Fragen des B-S

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Unter dem Beitrag "Bundestagswahl 2017: Fragen und Antworten" erklärte der Braunschweig-Spiegel seinen Beitrag zur Bundestagswahl, indem er Fragen von Bürgern an die KandadatInnen einstellt und um Beantwortung bittet. Nicht nur die angeschriebenen KandidatInnen können antworten sondern alle aus dem Wahlkreis Braunschweig. Carsten Müller (CDU) hatte bereits geantwortet. Zur Erinnerung die Fragen:

Herr Müller / Frau Reimann, unterstützen Sie das Volksbegehren für einen Volksentscheid ? Bitte begründen Sie es auch bei "ja" oder "nein".
Wie haben Sie bei der Schwulen- oder Lesbenehe abgestimmt?

Die späte Antwort erklärt sich mit Missverständnissen, die nun behoben sind. Hier die Antworten von Frau Reimann:

Wir pfeifen auf die AfD!

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Antifaschistischen Kundgebung und Demonstration

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Macht mit bei der antifaschistischen Kundgebung und Demonstration am Montag 17 Uhr Niebelungenplatz Die Internationalistische Liste/MLPD und die Montagsdemo Braunschweig führen am...

Krankenhausmorde durch Niels H.: CDU/FDP verhindern Gesetzreform

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Der verurteilte Patientenmörder Niels H. soll 90 weitere Menschen umgebracht haben. Das teilten die Ermittler in Oldenburg mit. Der heute 40-jährige ehemalige Krankenpfleger musste...

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