„Für ein Miteinander und einen Wettbewerb auf Augenhöhe, nicht nur im Fußball“
Waffenexporteur DEUTSCHLAND
Vergoldete Gewehre mit goldenen Nelken im Lauf: Aus dem Museum in Teheran für das Gedenken an den Iranisch/Irakischen Krieg (1980-1988). Foto U. Meier
Hiermit soll auf die Waffenexporte vorrangig aufmerksam gemacht werden. Zudem soll aufgezeigt werden, dass viele Entscheidungen keine demokratische Basis haben.
Durch Waffenexporte werden:
Kriesengebiete destabilisiert
Diktaturen unterstützt
Friedensbildung verhindert
MENSCHEN GETÖTET
Die gelieferten Waffen werden von deutschen Unternehmen (wie Airbus Group, Rheinmetall Defence sowie Heckler & Koch) hergestellt und vertrieben und ihr Export durch die Bundesregierung legitimiert.
Die gesamte Waffenlobby und ihr Einfluß ist nicht zu unterschätzen. So kündigte Außenminister, Sigmar Gabriel, zum Beispiel an, die Waffenexporte in seiner Amtszeit zu senken. Tatsächlich stiegen diese jedoch um 75 %.
Gipfel des Versagens
G 20: Den Veranstatungsort Hamburg kann man auch als Provokation sehen
Aufbruch 2017: Ein Kompass für progressive Politik
Wir brechen auf: bundesweit 1.200 Diskussionsrunden, eine Online-Abstimmung mit 75.000 Bürger/innen. Herausgekommen ist ein Kompass für progressive Politik. Mit diesen 10 Forderungen für sozialen, demokratischen und ökologischen Fortschritt mischen wir den Wahlkampf auf!
Über 75.000 Campact-Aktive haben abgestimmt, mit welchen Forderungen wir die Parteien zur Rede stellen. Hier ist jetzt Ihr Ergebnis: ein Kompass für progressive Politik – 10 Forderungen, mit denen wir den Wahlkampf aufmischen.
Aufbruch 2017: Der Kompass und seine 10 Forderungen
SPD Braunschweig eröffnet Bundestagswahlkampf für Dr. Carola Reimann
Antworten von Dr. Carola Reimann (SPD) auf Fragen des B-S
Unter dem Beitrag "Bundestagswahl 2017: Fragen und Antworten" erklärte der Braunschweig-Spiegel seinen Beitrag zur Bundestagswahl, indem er Fragen von Bürgern an die KandadatInnen einstellt und um Beantwortung bittet. Nicht nur die angeschriebenen KandidatInnen können antworten sondern alle aus dem Wahlkreis Braunschweig. Carsten Müller (CDU) hatte bereits geantwortet. Zur Erinnerung die Fragen:
Herr Müller / Frau Reimann, unterstützen Sie das Volksbegehren für einen Volksentscheid ? Bitte begründen Sie es auch bei "ja" oder "nein".
Wie haben Sie bei der Schwulen- oder Lesbenehe abgestimmt?
Die späte Antwort erklärt sich mit Missverständnissen, die nun behoben sind. Hier die Antworten von Frau Reimann:
Antifaschistischen Kundgebung und Demonstration
