Urbanes Grün – Kernelement für die nachhaltige Gestaltung der Stadt der Zukunft
Integriertes Stadtentwicklungskonzept – ISEK
"Pressemitteilung"
„Denk Deine Stadt“ bis 2030: Integriertes Stadtentwicklungskonzept - ISEK
Seit Monaten wird es in der Presse und den politischen Gremien diskutiert: Das so genannte Integrierte Stadtentwicklungskonzept „ISEK“ für Braunschweig. Aktuell sind „ExpertInnen“ aufgefordert, die bislang eingegangenen Projektideen durchzusehen und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten. Die bislang eingegangenen Vorschläge wurden dabei von der Stadtverwaltung und einem externen Beraterbüro zusammengefasst und nun in einem unübersichtlichen, mehrhundertseitigen Konglomerat in elektronischer Form vorgelegt. Die BIBS-Fraktion nimmt dies zum Anlass, einige Hintergründe dieses umfangreichen Stadtentwicklungsprozesses kritisch zu beleuchten:
1. Die beteiligten Experten, die bislang in diversen Workshops über Monate hinweg zu unterschiedlichen Themen tagten, sollen nun innerhalb von wenigen Wochen zur Sommerferienzeit die Zwischenergebnisse bewerten.
2. Das von der Verwaltung vorgelegte Werk entspricht aber in seiner Systematik nicht den bisher nach Themenbereichen geführten Workshops. Eine neue Gliederung wurde vorgenommen: Im Werbejargon umformulierte, thematisch nur wenig ausdifferenzierte Überschriften, Slogans wie „Living Lab Braunschweig“, „Velo Stadt“ oder „Raumzentrale“ klingen toll und suggerieren viel. Eigentlich beschreiben sie aber genau das, was die Stadt schon war und ist. Konkrete Planungen und Planungsalternativen, die von BürgerInnen eingebrachten Ideen folgen, sind dagegen Fehlanzeige.
Braunschweig in Bewegung – das Radverkehrskonzept soll fortgeschrieben werden“
"Pressemitteilung"
Das Radverkehrskonzept der Stadt Braunschweig soll fortgeschrieben und überarbeitet werden. Das geht aus einer Anfrage der SPD-Ratsfraktion an die Verwaltung hervor: „Seit dem Jahr 1995, als das Radverkehrskonzept auf Betreiben der SPD erstmals beschlossen wurde, hat sich in Braunschweig viel bewegt. So belegt Braunschweig im ADFC-Fahrradklimatest mittlerweile bundesweit Platz sieben unter den Städten über 200.000 Einwohnern. Dennoch ist es an der Zeit, den Plan zu überdenken. Es freut mich, dass die Verwaltung das auch so sieht und sich dem Thema annehmen möchte“, sagt Manfred Dobberphul, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
Führung „Vom Steintor zum Petritor“
Großes Interesse an Hansestadt Braunschweig
"Pressemitteilung"
Nach dem Besuch des 37. Internationalen Hansetags im niederländischen Kampen zieht die Delegation aus Vertretern der Stadt Braunschweig und der Braunschweig Stadtmarketing GmbH eine positive Bilanz: Das Interesse an der Löwenstadt als Reiseziel war hoch, der Austausch mit anderen Hansestädten fruchtbar.
„Die Stadt Kampen war ein toller Gastgeber und sorgte für einen wunderbaren Rahmen. Der Geist der Hanse war in der gesamten Stadt spürbar. 100 Städte aus den unterschiedlichen Ländern präsentierten sich und suchten den Austausch“, fasst Oberbürgermeister Ulrich Markurth den Besuch in Kampen zusammen. „In angeregten Gesprächen haben wir uns mit anderen Städten über gesellschaftliche, wirtschaftliche und touristische Projekte austauschen können und einige Ideen mit nach Braunschweig genommen. Natürlich war auch der europäische Zusammenhalt ein Thema. Ich freue mich, dass Braunschweig im nächsten Jahr in Rostock wieder dabei sein wird. Dann wollen wir die Bürgerschaft noch stärker beteiligen.“
Hochschulhistorische Spuren entlang der Pockelsstraße
21,7 Millionen Euro für die neue Feuerwehr – Leitstelle
Unklare Verkehrsführung auf dem Bienroder Weg
Klare Luft in Braunschweig – SPD beantragt eine Evaluierung des Luftreinhalteplans
"Pressemitteilung"
Klare Luft in Braunschweig – SPD-Fraktion beantragt eine Evaluierung des Luftreinhalteplans.
Im März 2007 – und damit vor etwas mehr als zehn Jahren – wurde für das Braunschweiger Stadtgebiet der sogenannte „Luftreinhalte- und Aktionsplan“ verabschiedet. „Mit ihm wurden verschiedene Maßnahmen zur Reduzierung von Feinstaub und NOx in die Wege geleitet“, erklärt Nicole Palm, planungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig. Nun möchte ihre Fraktion die Luftreinheit im Stadtgebiet an die Herausforderungen des Jahres 2017 anpassen: „Mit einem Antrag zur Ratssitzung am Dienstag, 20. Juni bitten wir die Verwaltung nun, diese Maßnahmen zu evaluieren und zu prüfen, welche fortgesetzt werden sollen und welche sich nicht bewährt haben.“
Feuerwehrbedarfsplan – wie geht es weiter?
"Pressemitteilung"
SPD-Fraktion fragt zum Brandschutz im Westen, zu Wärmebildkameras und zur Flughafenfeuerwehr an.
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig setzt sich für einen besseren Brandschutz im Westen der Stadt ein. Bei nur einer Enthaltung und zehn Ja-Stimmen nahm der Feuerwehrausschuss in seiner vergangenen Sitzung am Mittwoch, 7. Juni einen Prüfauftrag der SPD-Fraktion an, der klären soll, inwieweit die Zusammenarbeit von THW und Freiwilliger Feuerwehr im Westen verbessert werden kann. „Auch die mögliche Einrichtung eines hauptamtlichen Feuerwehrstandorts sollte dabei von der Verwaltung berücksichtigt werden“, erklärt SPD-Ratsherr Matthias Disterheft, Vorsitzender des Feuerwehrausschusses. Die Optimierung des Brandschutzes im Westen Braunschweigs ist Teil des von der SPD initiierten Feuerwehrbedarfplans, der im Frühjahr vom Rat beschlossen wurde.
Auf seine Umsetzung ging die SPD-Fraktion im Feuerwehrausschuss auch mit vier weiteren Anfragen ein. So erklärte die Verwaltung beispielsweise, dass in der zweiten Jahreshälfte 2017 in Abstimmung mit den zuständigen Gutachtern die Anschaffung neuer Wärmebildkameras für die Ortsfeuerwehren erwogen wird. „Dies begrüßen wir sehr“, so Disterheft. „Wärmebildkameras können den Erfolg eines Einsatzes und vor allem die Sicherheit der Feuerwehrkräfte signifikant erhöhen. Dies haben die bereits bestehenden Wärmebildkameras bewiesen.“ Etwa 90.000 Euro würde es kosten, alle 30 vorhandenen Ortsfeuerwehren mit diesen Kameras auszurüsten.
