BIBS- und P²-Fraktion empfehlen Klimanotstand auszurufen

BIBS-Fraktionsvorsitzender Peter Rosenbaum erklärt dazu: Am Freitag, den 03.05.2019 haben Vertreterinnen der Fridays-for-Future-Bewegung Braunschweig dem Oberbürgermeister einen...

Im Oldtimerbus durch die Löwenstadt

 

"Pressemeldung"

Ab 2. April gibt es wieder Stadtrundfahrten im nostalgischen Büssing-BusDie Braunschweig Stadtmarketing GmbH bietet ab 2. April wieder eine Stadtrundfahrt der besonderen Art: Besucherinnen und Besucher sowie Braunschweigerinnen und Braunschweiger können die Löwenstadt mit einem historischen Anderthalbdecker von Büssing entdecken.

Von April bis Oktober sind die Braunschweiger Straßen um ein mobiles Schmuckstück reicher: ein 1965 erbauter Oldtimerbus der Firma Büssing. 2010 ist der nostalgische Anderthalbdecker nach drei Jahren Restauration wieder in Betrieb genommen worden.

Nur zwei Fahrzeuge dieses Typs sind in Deutschland zugelassen, mit einem von ihnen können Gäste und Braunschweigerinnen und Braunschweiger eine Stadtrundfahrt durch die Löwenstadt unternehmen. „In Braunschweig entstand die weltweit erste Linienbusstrecke. Busfahren hat hier also Tradition. Diese führen wir fort und kombinieren eine Führung zu Braunschweiger Sehenswürdigkeiten mit einer Fahrt im Oldtimerbus“, erklärt Nina Bierwirth, Bereichsleiterin beim Stadtmarketing.

BS NEU DENKEN: Ein Hofnarr für Braunschweig

In der Reihe "BS NEU DENKEN" präsentiert der Braunschweig Spiegel Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt, welche die Stadt lebendiger und lebenswerter gestalten. Eine Stadt bietet sehr viel mehr Möglichkeiten für Regionalpolitiker, als Wohnungen zu bauen, Einkaufszentren zu errichten und Industrie anzusiedeln. Diese Reihe soll zum Denken anregen und liefert Impulse für eine ganzheitliche Stadtentwicklung. Wir hoffen, dass langfristig einige der Vorschläge umgesetzt werden!


Teil 8: Ein Hofnarr für Braunschweig

PE der SPD: „Der Wille zur Bürgerbeteiligung sollte nicht parteitaktisch motiviert sein“

Presseerklärung des SPD-Unterbezirks zum Thema „Bürgerbefragung zur Stadtbahnverlängerung nach Volkmarode“

„Der Wille zur Bürgerbeteiligung sollte nicht parteitaktisch motiviert sein“

Zum wiederholten Mal schlägt die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig eine Bürgerbefragung vor. Diesmal soll die Stadtbahnverlängerung nach Volkmarode Gegenstand der Befragung sein.

Zusammenarbeit zwischen Borek-Stiftung und Stadt zu intransparent

Piratenfraktion Braunschweig: Zusammenarbeit zwischen Borek-Stiftung und Stadt zu intransparent

In einer ausführlichen Pressemitteilung lobt die Stadt Braunschweig die Kooperation mit der Richard-Borek-Stiftung bei stadtgestalterischen Projekten. Die Fraktion der Piratenpartei findet die Vereinbarungen undurchsichtig und vermisst demokratische Beteiligung.

Die Projekte drehten sich hauptsächlich um die Bewahrung eines alten Stadtbildes und Rückbesinnung auf vergangene Traditionen. Dies werde auch in der Pressemitteilung der Stadt mehr als deutlich, beispielsweise durch den expliziten Bezug auf den „,Herzoglichen Promenadeninspektor‘ Friedrich Kreiß“ bei der Umgestaltung des Prinz-Albrecht-Parks.

Es wäre kritisch, wenn einzelne Persönlichkeiten allein aufgrund ihrer Finanzkraft größeren Einfluss auf das Stadtbild bekommen würden. Dieser Eindruck entstünde, wenn man die Projektschwerpunkte zwischen Borek-Stiftung und Stadt betrachte.

Das Zustandekommen solcher Planungen sei kaum nachvollziehbar, so dass am Ende für die Gremien nicht mehr erkennbar sei, ob ein Vorschlag von der Richard-Borek-Stiftung oder der Verwaltung entworfen wurde.

Der Fahrradkrieg: Kampf um die Straßen – Reportage im NDR

Radfahrer als Biomasse, Nahkampf mit ein- und ausparkenden Autos, erst im toten Winkel, dann schwerletzt auf der Straße, Radfahrschutzstreifen die eher Gefährdungsstreifen sind und Radfahrstreifen … .  Doch Politiker und Verkehrsplaner behaupten: "Radfahrer sind sicher weil sie besser gesehen werden". Gefühltes Wissen trifft Realität. Bessere Sichtbarkeit verwandelt ein Fahrrad nebst Fahrer/in eben noch nicht in einen SUV. Daran ändern auch schönfärbende Werbe-Clips nichts.




Bildquelle: NDR-Screenshot

Radfahrer können sich nicht einfach mit einem Panzer verkleiden um sich dann sicherer zu fühlen und auch zu sein.
Verkehrsrowdies und RegelmissachterInnen gibt es zu Rade ebenso wie in motorbetriebenen Kraftfahrzeugen. Hier kann man sich in Rücksicht und Appellen üben, Strafzettel verteilen, ... "Umerziehung" versuchen. All das ändert an der grundsetzlichen extrem hohen Verletzlichkeit von Radfahrern - und Fußgängern - absolut nichts. Wenn radfahrbereite Menschen aus Sicherheitsgründen lieber ins Auto steigen, dann läuft in der Verkehrsplanung hierzulande gewaltig etwas falsch. All das vor dem Hintergrund zunehmender Ablenkung aller Verkehrsteilnehmer durch Telefonieren, SMS lesen ... von selbstfahrenden Fahrzeugen ganz zu schweigen.

Im NDR-Film geht es um Oldenburg, Hamburg, ... und auch um Kopenhagen. Viele Szenen der gezeigten deutschen Städten finden wir auch in der Autostadt Braunschweig. Alles keine Einzelfälle.
Ein geradezu "bewusstseinserweiternder" Film für alle VerkehrsteilnehmerInnen.

http://orig.www.ndr.de/fernsehen/sendungen/45_min/Der-Fahrradkrieg-Kampf-um-die-Strassen,sendung631726.html

Panne oder Absicht? Stadt verkündet Ehrenbürger Borek ohne Ratsbeschluss

Braunschweigs umstrittenster Unternehmenserbe, der Münz-, Briefmarken- und Devotionalienhändler, Richard Borek III, soll neuer Ehrenbürger der Stadt werden. Noch bevor Verwaltungsausschuss und...

Annette Schütze ist neue wohnungspolitische Sprecherin

"Pressemitteilung"

Annette Schütze ist neue wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion: „Expertenwissen nutzen, um die Kosten für günstigen Wohnraum schon bei der Planung zu senken“
Annette Schütze, SPD-Ratsfrau und Vorsitzende des Sozialausschusses, wird ab sofort die SPD-Ratsfraktion als wohnungspolitische Sprecherin vertreten. „Unser Ziel ist es, das Know-How aus der Sozialpolitik verstärkt auch in Projekte für mehr bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt einfließen zu lassen. Ich bin überzeugt, dass wir so gemeinsam für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger viel erreichen können“, freut sich Annette Schütze auf ihr erweitertes Tätigkeitsfeld.
Schütze möchte in einem ersten Schritt den Dialog mit Architekten und Bauingenieuren intensivieren: „Um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen reicht es nicht aus, nur an Mieten und das fertige Haus zu denken. Experten bestätigen, dass vielmehr schon bei der frühen Bauplanungsphasen enorme Kosten gespart werden können“, erklärt Schütze, die hierzu beispielhaft auf die kostengünstige Modular-Bauweise beim Bau von Flüchtlingsunterkünften verweist. „In diesem Bereich gibt es mittlerweile viele optisch ansprechende und zugleich günstige Optionen.“ Es läge an der Politik, dieses Fachwissen aufzunehmen und anschließend mit der Bauverwaltung zu diskutieren, so Schütze, die zusätzlich eine interne Arbeitsgruppe zu der Thematik gründen möchte.

Der Verfall der Innenstadt in drei Folgen. Teil 1

Wahlkampfzeit! Sie ist eine Zeit, in der nicht nur Programme der Parteien diskutiert werden, sondern auch eine Zeit des Rückblicks. Es wird innegehalten, um die vergangene Ratsperiode zu betrachten und zu bewerten. Die Versprechungen und Prognosen der Entscheidungsträger  kommen auf den Prüfstand und werden mit den Tatsachen verglichen. Es werden also Rückschlüsse auf die Glaubwürdigkeit der Akteure gezogen.

In diesem Kommunalwahlkampf stehen insbesondere die Leistungen der CDU und FDP zur Diskussion. Diese Bewertung ist einerseits schwierig, weil beide Parteien in der Öffentlichkeit kaum in Erscheinung traten.  Existent waren CDU und FDP, wenn der OB Hoffmann ihre Hände zur Abstimmung brauchte. Insofern ist die Bewertung andererseits auch einfach, weil hier davon ausgegangen werden muss, dass der Wille des OB Hoffmann durch die CDU und FDP umgesetzt wurde, die CDU und FDP also für alles verantwortlich ist, was OB Hoffmann verlautbart und umgesetzt hat.

Ein Schwerpunkt des Oberbürgermeisters Dr. Hoffmann und der ihn stützenden CDU und FDP war die Ansiedlung des Kaufhauses mit dem Betreiber ECE auf dem ehemaligen Schlossparkgelände. In Verbindung damit stand der sog. Wiederaufbau des Welfen-Schlosses.

Das neue Kaufhaus, die Schloss-Arkaden, mit offiziellen 34 500 qm Einzelhandelsfläche plus 7250 qm an Kaufleute vermietete Nebenfläche vermehrten deutlich die Gesamtverkaufsfläche in der Innenstadt. Experten sagten voraus, dass die Auswirkungen der zusätzlichen Verkaufsquadratmeter erst in 3-5 Jahren in der Innenstadt erkennbar sein werden. Dann wird man die sich neu entwickelnden Käuferströme und die Entwicklung auf die Innenstadt beurteilen können. Vielstimmig wurde das Problem von den interessierten Kreisen um Oberbürgermeister, CDU und FDP kleingeredet.

Die Jahre sind nun um. Es kann nun zur Kommunalwahl Bilanz gezogen werden. Was hat sich also getan in Teilen der Innenstadt?

Doch zuvor zur sog. Schlossrekonstruktion. Die Bürger konnten sich zur Eröffnung erstmalig 2007, also in dieser Ratsperiode, überzeugen, ob die Versprechungen des Oberbürgermeisters eingehalten wurden. Damit können sie selber beurteilen wo die Wahrheit liegt oder ob auf deren Vergessen gesetzt wurde.

BS NEU DENKEN: Kostenlose Kleiderkammer einführen

In der Reihe "BS NEU DENKEN" präsentiert der Braunschweig Spiegel Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt, welche die Stadt lebendiger und lebenswerter gestalten. Eine Stadt bietet sehr viel mehr Möglichkeiten für Regionalpolitiker, als Wohnungen zu bauen, Einkaufszentren zu errichten und Industrie anzusiedeln. Diese Reihe soll zum Denken anregen und liefert Impulse für eine ganzheitliche Stadtentwicklung. Wir hoffen, dass langfristig einige der Vorschläge umgesetzt werden!


Teil 2: Kostenlose Kleiderkammer einführen - ein Vorschlag von Simone Leunig

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