Verschiedenes

Ansichten / Standpunkte / Möglichkeiten

Ausgangssituation

Braunschweig hat keinen Kulturentwicklungsplan und leistet sich auch keinen Stadtentwicklungsplan. Leider gibt es bis heute auch keine Auswertung der Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2010. Es mangelt an einer nachhaltigen Entwicklung der regionalen Kulturszene.

Vorgeschichte: Das alte FBZ

Wir wollen keinen Blick zurück sondern das, was am alten FBZ gut war, neu ausbauen. Kultur soll auch bezahlbar sein, kostenfreie Räume sind heute wie damals nötig, damit kulturelle Teilnahme nicht vom Geldbeutel abhängt.

Die BIBS-Fraktion beantragt zur Ratssitzung am 24.03.2015, die Frequenz der Buslinie 436 zwischen Hauptbahnhof und Boeselagerstraße bis zum Flughafen zu erhöhen. Alle Busse sollen künftig zumindest bis zur Boeselagerstrasse (LAB) durchfahren.

"Pressemitteilung"

Verbraucherzentrale geht gegen zwei Anbieter vor, die Forderungen mitten in der laufenden Abrechnungsperiode erhöhen wollten / Vorsicht bei
ähnlichen Ankündigungen

Abschläge für Strom und Gas sorgen immer wieder für Ärger. Eigentlich sollen sie eine Anzahlung auf die gelieferte Energie sein und Kunden vor hohen Nachzahlungen am Ende der Abrechnungsperiode schützen. Setzt ein Energieversorger die Abschläge jedoch zu hoch an, gewährt ihm der Kunde quasi eine Art Darlehen. Aus diesem Grund gibt es klare gesetzliche Vorgaben, wie Abschläge zu berechnen sind. Dazu gehört auch: Ein Energieversorger darf die Abschläge nicht mitten in der laufenden Abrechnungsperiode ändern. Der Marktwächter Energie hat deshalb zwei Anbieter abgemahnt.

Bei den abgemahnten Unternehmen handelt es sich um die Bayerische Energieversorgungsgesellschaft mbH (BEV) und die enervatis Energieversorgungsgesellschaft mbh. Von beiden Lieferanten liegt der Verbraucherzentrale ein Brief vor, in dem Kunden aufgefordert werden, in Zukunft einen deutlich höheren Abschlag zu zahlen. Begründung: Das Unternehmen habe vom Messstellenbetreiber aktuelle Informationen zum Stand des Stromzählers erhalten und daher festgestellt, dass deutlich mehr Strom verbraucht wird als erwartet. Wörtlich heißt es: „Ihre bisherige monatliche Zahlung deckt Ihren Stromverbrauch nicht. Aus diesem Grund müssen wir Ihre monatlichen Stromzahlungen bis zum Ende der Belieferungsperiode anpassen.“

Viele Politiker/innen und die derzeitige Bundesregierung glauben, dass auf Bundesebene kaum etwas für die Sicherheit und den Komfort des Fußverkehrs getan werden kann. Zum Glück irren sie sich.
Fuss e.V. schrieb vor den Bundestagswahlen Abgeordnete und Fraktionen an und fragte sie nach ihrer Meinung zu sieben pragmatischen Vorschlägen. Drei davon möchte Fuss hier kurz vorstellen, ihre Umsetzung würde das Gehen in den Kommunen erleichtern und sicherer machen:

Die Fahrbahn queren
Die generelle Anweisung in der StVO, dass Fußgängerinnen und Fußgänger Fahrbahnen „zügig auf dem kürzesten Weg quer zur Fahrtrichtung" zu überschreiten haben „und zwar, wenn die Verkehrslage es erfordert, nur an Kreuzungen oder Einmündungen“ ist nicht mehr zeitgemäß. Sie wird in der Praxis mittlerweile zu einer nicht erforderlichen Einschränkung, zum Beispiel in verkehrsberuhigten Geschäftsbereichen sowie in Tempo-30-Zonen. Insbesondere angesichts des demografischen Wandels sendet der Begriff „zügig“ an Autofahrer eine falsche Botschaft, ältere Menschen brauchen nun mal oft mehr Zeit zum Queren der Fahrbahn. Um das Satzungetüm in der derzeitigen StVO auf das Wesentliche und damit Verständliche zu reduzieren, schlägt Fuss e.V. folgende Formulierung vor: „Wer zu Fuß geht, hat Fahrbahnen unter Beachtung des Fahrzeugverkehrs zu queren“.

Pressemitteilung"

Gut zu wissen 

Kaum ist der Weihnachtstrubel vorbei, werben viele Geschäfte mit Rabatten und Sonderangeboten. Besonders Winterkleidung ist jetzt günstig zu haben. Doch wie sieht es mit Umtausch und Reklamation von reduzierter Ware aus? Und sind Preisauszeichnungen und Rabatthinweise an der Ware bindend? Die Verbraucherzentrale Niedersachsen erklärt, welche Rechte Kunden haben.
Grundsätzlich gilt: Reduzierte Ware heißt nicht reduzierte Rechte. „Ist ein Artikel mangelhaft, hat der Kunde einen Anspruch auf Ersatz – auch wenn ihm beim Kauf ein Rabatt gewährt wurde“, erklärt Irina Prosenok, Rechtsexpertin der Verbraucherzentrale Niedersachsen. Hier greift die gesetzliche Gewährleistung. Ist also beispielsweise der Reißverschluss der neu erworbenen Winterjacke kaputt, kann der Kunde wählen, ob der Defekt repariert oder die Jacke ausgetauscht wird.

Jerusalem mit Felsendom

Vom 18. bis 30. April besuchten wir (18 Personen aus Braunschweig und Umgebung) auf Initiative von Herrn Pfarrer Eckehard Binder von der St. Thomas-Gemeinde in Braunschweig-Heidberg vorwiegend christliche Einrichtungen in Palästina und Israel. Es war die 12. Reise von Pfarrer Binder und einige Teilnehmer waren schon öfter mitgefahren. Für mich, der vor allem an den friedenspolitischen Aspekten der Reise interessiert ist, war es das erste Mal.