Von Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Heute, am 26. September 2024 (Do.) tagt der Ausschuss für Soziales und Gesundheit (AfSG). Schwerpunkt der heutigen Sitzung ist der Haushaltsplan 2025 / 2026 und die Fraktionsanträge zu dem Verwaltungsentwurf.
Ein Thema wird dabei besonders im Fokus stehen: Die Finanzierung der Nachbarschaftszentren bzw. der Erhalt der ,Gemeinwesenprojekte SQUAT‘ der Flüchtlingshilfe Refugium und Quartier:PLUS des Bürgervereins Schwarzer Berg. Unterstützer*innen dieser Nachbarschaftszentren haben zur Teilnahme an der Sitzung aufgerufen.
Im Haushaltsjahr 2025 wollen wir dafür sorgen, dass die bereits existierenden Einrichtungen „Quartier:PLUS“ am Schwarzen Berg und „SQUAT“ in der Innenstadt nach der Anschubfinanzierung des Landes Niedersachsen durch die Stadt Braunschweig weiter finanziert werden.
Vor diesem Hintergrund erklärt die Ratsfrau und sozialpolitische Sprecherin Dr. Elke Flake: „Wir Grünen setzen uns seit langem für weitere Nachbarschaftszentren in Braunschweig ein. Der Grundsatzbeschluss vom Juni 2018, einen Bedarfsplan Nachbarschaftszentren zu erarbeiten, geht im Wesentlichen auf unsere Initiative zurück. Auch zu den aktuellen Haushaltsberatungen haben wir einen Antrag zum Thema Nachbarschaftszentren gestellt.
Mit diesem Antrag wollen wir erreichen, dass in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 jeweils zwei zusätzliche Nachbarschaftszentren eingerichtet und in die städtische Förderung aufgenommen werden. Dazu gehört, dass die existierenden Einrichtungen „Quartier:PLUS“ am Schwarzen Berg und „SQUAT“ in der Innenstadt nach der Anschubfinanzierung des Landes Niedersachsen im Haushaltsjahr 2025 durch die Stadt Braunschweig weiter finanziert werden. Das sieht auch der Prioritätenplan der Verwaltung zur Einrichtung weiterer Nachbarschaftszentren vor, leider aber nicht deren Finanzierung im Doppelhaushalt 2025 / 2026.
Insofern freuen wir uns sehr über die heutige Aktion zur Unterstützung der beiden Nachbarschaftszentren „Quartier:PLUS“ und „SQUAT“. Wir hoffen sehr, dass unser Haushaltsantrag zur Einrichtung weiterer und zur Finanzierung bestehender Nachbarschafts- und Quartierszentren im AfSG auf positive Resonanz trifft. Gerade in diesen Zeiten brauchen wir solche Anlaufstellen und Kommunikationsorte, um den sozialen Zusammenhalt und das bürgerschaftliche Engagement in den Quartieren zu stärken!“
