Die Korrespondentin der “Zeit”, Imke Henkel, ist alarmiert. “So enden Demokratien” heißt ihr Beitrag, der in der Presselandschaft viel beachtet und kommentiert wurde. Es geht um Boris Johnsons Machtwillen, den er gegen das Unterhaus durchsetzen will. “Die Folgen werden katastrophal sein”, warnte in der letzten Woche das liberale Blatt aus Hamburg.
Nach neusten Erkenntnissen scheint der Angriff auf die britische Demokratie durch Johnson und die Brexit-Befürworter jedoch abgewehrt worden zu sein. Verlorene Regionalwahlen, schwere Abstimmungsniederlagen im Unterhaus, Parteiausschlüsse und Rücktritte aus Amt und Würden, haben Johnson wahrscheinlich die Machtgrenzen aufgezeigt.
Aktuell erschreckend ist, wie die extreme Form des Kapitalismus, der herrschende Neoliberalismus, verbunden mit ausgeprägtem Nationalismus und der politischen Lüge, etablierte Demokratien ins Wanken bringen kann. Es scheint sich der Spruch zu bewahrheiten, dass Demokratien nur dann stabil sind, wenn demokratisch gesinnte Bürger sich täglich für sie einsetzen. Das Gegenteil ist derzeit feststellbar. Es geht um Macht der Reichen über die Armen und den Mittelstand. Dabei stört die gelebte Demokratie.
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