Die „Schwarze Null“ gegen „Loblied auf Schulden“

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Tumiso / pixabay

Spare in der Zeit, so hast du in der Not“. Passen diese Hausfrauengedanken noch? Passten die überhaupt jemals in eine Volkswirtschaft, die ja völlig anders als ein Sparschwein funktioniert? Ein Kommentar zum Kommentar von Armin Maus in der Braunschweiger Zeitung.

Die berühmte „Schwäbische Hausfrau“ hat schon lange nichts mehr zu melden. Wir sind fremdgegangen, sind ausgezogen und werden auch nicht mehr an den schwäbischen Herd zurückkehren. Diese Meinung ist strittig. Eins schon mal vorweg: Auch wenn manchmal so getan wird und es in Vergesenheit geraten ist, die Ökonomie basiert nicht auf Naturgesetzen, sie ist eine Sozialwissenschaft und von Menschenhand. Diese Menschenhand beschrieb schon Theodor Fontane in seiner Ballade: „Die Brücke am Tay“. Die Strophen endeten jeweils mit: „Tand, Tand ist das Gebild von Menschenhand.“

In der Wochenendausgabe der Braunschweiger Zeitung singt Armin Maus, der Chefkommentator und Chefredakteur, noch das hohe Lied auf die „Schwarze Null“. Er vermittelt den braunschweiger Leser/-innen, dass die Gedanken des Kanzleramtministers, Helge Braun, die Schuldenbremse über Jahre auszusetzen, abwegig und nicht sinnvoll sind. Im Grunde plädiert Maus für die Schuldenbremse, auch weil wir dann ausreichend Geld haben, wenn es uns mal schlecht geht. Altes Motto: „Spare in der Zeit, so hast du in der Not„. Passen diese Hausfrauengedanke noch? Passten die überhaupt jemals in eine Volkswirtschaft, die ja völlig anders als ein Sparschwein funktioniert?

Zu dem Inhalt des Kommentars von Herrn Maus in der BZ gibt es auch ganz andere Meinungen. Neoliberale haben stets die Mär verbreitet, dass der Staat nur stören würde und dass vor allem Staatsschulden extrem gefährlich seien. Die Zinsen würden steigen, und eine Inflation wäre unausweichlich. Die Realität beweist jedoch das Gegenteil. So wird heute erkennbar, dass die neoliberal orientierte Wirtschaft mit seiner Marktgläubigkeit, also das, was wir heute haben, nur existieren kann, wenn der Staat sie päppelt und hunderte von Milliarden Steuergeld in das System pumpt. Nicht mal einen Impfstoff gegen Corona hätten wir, wenn wir die Entwicklung dem ach so klugen freien Spiel der Wirtschaft und den Märkten überlassen hätten. Die Grundlagenforschung bezahlen wir Steuerzahler über die Forschungsinstitutionen einschließlich den Umbau der Impfstofffabriken. Märkte, so Ulrike Herrmann in der TAZ, können nur existieren, wenn der Staat sie stützt. Dabei singt sie ein „Loblied auf Schulden“. Gestützt werden ihre Aussagen durch Ökonomen, die nicht im Mainstream der ökonomischen Verlautbarungen laufen. Lesen Sie von Chris Vielhaus: „Wie die Schwarze Null unsere Zukunft zerstört„.

Natürlich erfuhr Helge Braun massiven Widerstand in seiner Union, denn die sogenannte „Schuldenbremse“ ist ja ein Markenzeichen der Union. Aber nun machen die Grünen für eine kommende Koalition schon mal so viele Lockerungsübungen und verlassen Grundsätze, um sich für die Unionskoalition schön zu machen, da kann sich die Union ja auch mal ein bisschen lockern, um nicht ganz so garstig und stur daherzukommen.

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