In diesem Jahr stehen Landtags-, Kommunalwahlen und die Bundestagswahl an. Hier heißt es: Nicht wegmogeln und die Demokratie vertagen! Sondern: Aus der Krise eine Chance machen und das Wahlrecht modernisieren. Briefwahl für alle! Und trotzdem: Wahllokale öffnen. Das ist kein Notfallplan, sondern sollte Standard sein. So lässt sich die Wahlbeteiligung steigern.
Das hätte nicht sein müssen: Die Beteiligung an den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist zurückgegangen – in beiden Ländern um sechs Prozentpunkte. Ursache: Corona. Offenbar hat die Angst, sich anzustecken, manche abgehalten, das Wahllokal aufzusuchen.
Hätten die Wählerinnen und Wähler die Briefwahl-Unterlagen nicht beantragen müssen, sondern automatisch zugeschickt bekommen, hätten sich vermutlich mehr beteiligt. Das zeigt das Beispiel oben in der Grafik. Bei der Oberbürgermeisterwahl in Konstanz haben mit der automatischen Briefwahl 93 Prozent per Brief gewählt. Die Beteiligung im Vergleich zur Wahl davor konnte um 14 Prozentpunkte gesteigert werden! Ursache: Auch Corona.
Die Briefwahlunterlagen sollten allen Wählerinnen und Wählern automatisch zugestellt werden. Dabei soll kein Wahllokal schließen. Wer der Briefwahl nicht vertraut oder auf den Wahlspaziergang nicht verzichten möchte, geht ins Wahllokal. Es reicht, wenn die nur ein paar Stunden geöffnet sind. Das minimiert die Infektionsgefahr für Wahlhelferinnen und -helfer und die Wählenden. Briefwahl für alle kommt allen entgegen. Das zeigt auch die Schweiz, wo seit Jahrzehnten die Briefwahl-Unterlagen automatisch zugeschickt werden.
Probieren wir es aus, machen wir eine Erfahrung und aus der Krise eine Chance. Modernisieren wir die Wahlen!
