Von Michael Kleber, DGB Region SüdOstNiedersachsen
Am 19. Januar 2023 um 18 Uhr fand die Auftaktrallye der „Genug ist Genug“-Bewegung in Braunschweig im Gewerkschaftshaus in der Wilhelmstraße statt.
Rund 80 interessierte Braunschweiger*innen folgten der Einladung der Genug ist Genug Bewegung, welche mit der Forderung „Heizen oder Duschen dürfen kein Luxus sein – eine warme Wohnung, ein voller Kühlschrank und ein sicheres Einkommen sind unser gutes Recht!“ zu der Veranstaltung aufrief.
Es gab unterschiedliche Einblicke zu den aktuellen Problemlagen und Herausforderungen von handelnden Akteur*innen. So berichteten zwei Kolleg*innen des städtischen Klinikums von den Belastungen, welche unter anderem Corona für ihren Arbeitsalltag mitgebracht hat und wie sie und ihre Kolleg*innen stellenweise „auf dem Zahnfleisch gehen“. Eine Vertreterin des AStA der TU Braunschweig gab einen Einblick in den Alltag der Studierenden, welche unter anderem mit den steigenden Mieten zu kämpfen haben und sich in der Krise vergessen fühlen. Drei Kollegen des Betriebsrats von Lieferando berichteten lebhaft über ihre Tätigkeit. Neben den „Tücken des Alltags“ wie schlechten Straßen und fehlendem Arbeitsmaterial wurde auch das union busting angesprochen, mit den Lieferando aktiv versucht, die Gründung von Betriebsräten zu verhindern. Auch der Bezirksverband der AWO kam zu Wort. Von nicht gezahlten Coronaprämien im Betreuungs- und Pflegebereich konnte man hier unter anderem erfahren aber auch von schon stattgefunden Aktionen aus anderen Regionen im Rahmen der Genug ist Genug Kampagne. Und auch die Vertreter*innen von Fridays vor Future mahnten die Besucher*innen, es sei höchste Zeit endlich zu handeln und die Auswirkungen des Neoliberalismus zu bearbeiten.
Im Anschluss an diese Einblicke gab es den Raum für einen Austausch im Publikum. Es entstanden rege Diskussionen um das marode Gesundheitssystem, das Steuersystem und über die Frage, wie viel ein Mensch arbeiten bzw. verdienen muss, um eine auskömmliche Rente im Alter zu erhalten. Eine Stimmung des Aufbruchs war deutlich spürbar und der Satz „Wir müssen etwas tun. Wir müssen auf die Straße gehen!“ fiel nicht nur einmal in dieser Austauschrunde.
Diese Aufbruchstimmung wurde genutzt, um im Anschluss in unterschiedlichen Arbeitsgruppen weitere Vorgehen zu erarbeiten. So wurde zum Beispiel ausführlich besprochen, wie die aktuellen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst unterstützt werden können und konkrete Verabredung dazu getroffen.
Gewünscht wurde sich auch ein weiterer Austausch und inhaltliche Auseinandersetzungen mit den betreffenden Thematiken und Wegen aus der Krise.
Alles in allem war es ein erfolgreicher Abend, der ganz im Sinne der Veranstalter*innen ablief und diese betonten: “Das war ein guter Auftakt – der zeigt, den Menschen in der Stadt ist es wichtig etwas zu tun und sie sind bereit, sich aktiv für eine schöneres Leben einzusetzen“ und weiter versprachen sie „das war erst der Anfang, jetzt ist es Zeit zu handeln, denn Genug ist Genug!“
