Umwelt

Die Elektrolyse wurde im Jahr 1800 entdeckt, wobei die von Alessandro Volta erfundene erste brauchbare Batterie verwendet wurde. Die Wasserstofftechnologie, zu der die...

Stellungnahme des Grünen Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Mühlnickel (Stellvertretender Vorsitzender des Planungs- und Umweltausschusses):
„Wir freuen uns riesig, dass es mit dem Stadtbahnausbau jetzt endlich losgehen kann. Die heutige Präsentation des Ausbaukonzepts in der Stadthalle hat uns voll überzeugt. Auch den Projekttitel „Stadt.Bahn.Plus. Bringt Braunschweig weiter!“ finden wir äußerst zutreffend. Hier soll ja viel Geld in die Hand genommen und kräftig in die Zukunft der Mobilität investiert werden. Man kann dies in der Tat nur als „großen Wurf“ bezeichnen. Mit einem attraktiveren Stadtbahnnetz wird Braunschweig endlich den Anschluss an vergleichbare Großstädte schaffen!

Insgesamt 250 Millionen Euro sollen bis zum Jahr 2030 in 18 Kilometer neue Strecken investiert werden.

„Von der SPD-Fraktion im Jahr 2013 auf den Weg gebracht, nun vorgestellt: Das Stadtbahnausbaukonzept ‚Stadt.Bahn.Plus‘“

Es war im Jahr 2013, als der Rat der Stadt Braunschweig auf Betreiben der SPD-Fraktion das Stadtbahnentwicklungskonzept verabschiedete und die Verwaltung damit beauftragte, den Bau neuer Stadtbahnlinien zu prüfen. Am heutigen Freitag, 13. Januar 2017 und damit etwa vier Jahre später, hat diese um Oberbürgermeister Ulrich Markurth nun ein Konzept vorgestellt, dass Braunschweigs Mobilität langfristig maßgeblich prägen soll: Das Konzept „Stadt.Bahn.Plus“. Entsprechend zufrieden zeigt sich Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig: „Das Konzept ist die Grundlage dafür, Braunschweigs Nahverkehr langfristig für die Zukunft fit zu machen. Die Stadt wächst kontinuierlich weiter und entsprechend muss auch der ÖPNV ausgebaut werden.

Am heutigen 12. Januar 2017 wurde das Urteil im „Zaunprozess“ (Eckert & Ziegler gegen DemonstrantInnen) verkündet.

Die angebliche Verletzung des Eigentumsrechts Eckert & Zieglers durch TeilnehmerInnen einer gewaltfreien BISS-Kundgebung im Juni 2015 soll zu einem Schaden von knapp unter 1500,- € geführt haben, den nun sogar einer der Demonstranten allein tragen soll, weil den anderen Angeklagten der Aufenthalt auf dem Gelände nicht eindeutig nachgewiesen werden konnte. Im Gegenzug muss Eckert & Ziegler einen Großteil der Verfahrenskosten tragen, weil sie augenscheinlich zu viele Demonstranten angeklagt hatten.

Damit hat das Gericht indirekt bestätigt: Das Unternehmen ist weit über jedes vernünftige Ziel hinausgeschossen. Die BISS hatte schon im Vorfeld vermutet, dass der enorme zeitliche und finanzielle Aufwand, einschließlich zweier Verhandlungstage und einer Vielzahl von Aktenseiten, nur dazu dienen sollte, kritische BürgerInnen einzuschüchtern. Friedliche Demonstrationen, im vorliegenden Fall gegen einen Zaun, dessen Höhe eigentlich durch die Stadt Braunschweig hätte beanstandet werden müssen, sind der Firma ein Dorn im Auge – will sie doch ihre Genehmigung zu 100 % ausschöpfen, also 300x so viel Aktivität auf dem Gelände lagern und bearbeiten, wie in der ASSE vorhanden ist.

Auch in Braunschweig sollten Verkehrsbeschränkungen für die Innenstadt und einige Hauptverkehrsstraßen diskutiert werden. Vor allem die Belastung durch Stickoxide ist immer noch sehr hoch. Angesichts der aktuellen Nachrichten zu den hohen NO²- Emissionen gerade auch der modernsten Diesel-PKWs (Euro 6) wäre die Einführung einer „Blauen Plakette“ sinnvoll. Dabei müssten für die Zulassung der Fahrzeugtypen allerdings realistische Werte zugrunde gelegt werden. Sind alte Diesel-PKWs womöglich sogar sauberer als neue - bei denen sich gerade jetzt im Winter die Abgasreinigung abschaltet? - Zu diesem Thema erreichten uns zwei Leserbriefe von Kristine Schmieding, die in der Braunschweiger Zeitung nur gekürzt bzw. gar nicht veröffentlicht wurden.

"Pressemitteilung"

Bei einem Treffen am Mittwoch in Hannover haben Vertreter des niedersächsischen Landesvorstandes der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) mit Umweltminister Stefan Wenzel Probleme erörtert, die durch neue Wolfspopulationen für die Weidetierhaltung und das Leben im ländlichen Raum entstanden sind.
Der Umweltminister erläuterte, dass neben der verstärkten Förderung der Weidetierhaltung auch der Schutz der Weidetiere durch Zaunbau und andere Maßnahmen intensiviert werden solle. Zugleich sollten auch die rechtlichen Regelungen und Abläufe für Vergrämungsmaßnahmen entbürokratisiert werden. Beim Vorgehen gegen auffällige Wölfe, das gesetzlich geregelt sei, werde sich die Landesregierung dafür einsetzen, dass die Vorgaben zum Beispiel im Naturschutz-, im Jagd- und im Waffenrecht ein schnelleres und flexibleres Handeln ermöglichten. Wenn diese Maßnahmen nicht erfolgreich seien, so Minister Wenzel, könne auch erneut ein Wolf getötet werden. Niedersachsen sei bislang das erste und einzige Bundesland, in dem auch schon so entschieden worden sei.

"Pressemitteilung" Der Landesverband Niedersachsen/Bremen der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) begrüßt die aktuellen Ankündigungen von Ministerpräsident Weil, eine Regulierung des Wolfsbestandes möglich zu machen. Die...

Offener Brief
zum Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg gegen den neuen Bebauungsplan für die
Atomfirmen in Braunschweig

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg schlug Wellen: Der neue Bebauungsplan fürdas umstrittene Nukleargelände im Braunschweiger Norden wurde ohne die Möglichkeit derRevision für ungültig erklärt. Damit stehen den Atomfirmen am Standort wieder alle Erweiterungsmöglichkeiten des alten Bebauungsplanes offen. Gesundheitliche Risiken der Bevölkerung wurden dabei als den Interessen der Firmen gegenüber irrelevant eingestuft.
Stadtbaurat Leuer kündigte an zu prüfen, ob die beanstandeten Punkte im Einzelnen einer Heilung zugeführt werden und ob Rechtsmittel eingelegt werden können. Die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) sieht sachliche Fehler in der Verhandlung und fordert deshalb die Stadt Braunschweig auf, alle rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten auszuschöpfen. Jetzt seien konkrete Pläne für den Stadtbezirk nötig, an der sich ein klarer Aufstellungsbeschluss und ein neuer Bebauungsplan orientieren können. Peter Meyer (BISS) stellt klar: „Wir bieten der Stadt Braunschweig nach wie vor an, sie mit dem Sachverstand unserer fachlichen und juristischen BeraterInnen zu unterstützen, um gemeinsam die Interessen der Stadt und ihrer Einwohnerschaft zu wahren – jetzt erst recht.“

"Pressemitteilung"   

Graugans (Anser anser) am Ölper See     Foto: Beate Gries

Trotz Vogelgrippe findet die Weihnachtsjagd auf Federwild auch in diesem Jahr statt. Die Initiative Stadttiere Braunschweig fordert ein grundsätzliches Jagdverbot in den Gebieten mit Stallpflicht für Hausgeflügel.           
Am 24.12. wird auf dem Braunschweiger Flughafengelände wieder geschossen. Es ist davon auszugehen, dass die Schüsse die Vögel in der Umgebung aufschrecken werden. Dabei besteht die Gefahr, dass die verschiedensten Vogelpopulationen vermischt werden. Es ist anzunehmen, dass eine solche Durchmischung die Verbreitung des Virus begünstigt. Die Initiative Stadttiere Braunschweig erachtet die Maßnahme daher im Zusammenhang mit der Vogelgrippe als kontraproduktiv. Im letzten Jahr ist das Gebiet um den Flughafen von der Stadtverwaltung explizit als Gefährdungsgebiet ausgewiesen worden.

Vor gentechnisch veränderten Lebensmitteln graust den meisten hierzulande. Weiß man doch nicht, welche Folgen die Einschleusung fremden Erbgutes auf einen Organismus haben kann und gilt die herkömmliche, mancher sagt auch schon, „klassische“, Gentechnik als sehr ungenau und unsicher. Doch seit einiger Zeit macht ein neues Verfahren des sogenannten Genome Editing Furore, das auch in Braunschweig mitentwickelt wurde: CRISPR/Cas 9. Es erlaubt Eingriffe ins Erbgut wesentlich genauer und zielgerichteter vorzunehmen als bisher und damit auch, die althergebrachten Züchtungsmethoden im Labor durchzuführen und so die Zeit, die man für eine neue Sorte Äpfel oder Getreide oder anderes braucht, drastisch zu verkürzen. Darüber hinaus gilt es als wesentlich einfacher und kostengünstiger als herkömmliche gentechnische Verfahren.