Aus der Mitte der Gesellschaft – Was tun gegen Rechtsextremismus?
ESM- und Fiskalvertrag: Volksentscheid – sonst klagen wir!“
Unter dem Motto "Volksentscheid - sonst klagen wir!" fordern wir im Rahmen unserer Europa-Kampagne eine Volksabstimmung über ESM- und Fiskalvertrag - geschieht dies nicht, erheben wir eine Bürgerklage vor dem Bundesverfassungsgericht. Dazu hat unser Team für Öffentlichkeitsarbeits die Kampagnenwebseite www.verfassungsbeschwerde.eu entwickelt, über die man sich umfassend über die Eurorettungsmaßnahmen informieren und gegen den damit einhergehenden Demokratieabbau aktiv werden kann. Ich bitte Sie, dort die Vollmacht für die Einlegung einer Verfassungsbeschwerde herunterzuladen, auszufüllen und im Original (bitte nicht per Mail oder Fax, denn das wird nicht anerkannt) an uns zurückzuschicken. In nur wenigen Tagen konnten wir bereits mehrere hundert Unterstützer gewinnen!
Aktion gegen Subventionen für Atomstrom
Liebe Freundinnen und Freunde,
unfassbar - erst vor einem Jahr hat die Katastrophe von Fukushima bewiesen, wie gefährlich Atomkraftwerke sind. Jetzt wollen vier EU-Länder Großbritannien, Frankreich, Polen und Tschechien erreichen, dass Subventionen für Atomstrom erlaubt werden, weil neue Atomkraftwerke anders gar nicht finanzierbar sind.
Schon am Freitag, 20. April, sollen die EU-Wirtschafts- und Energieminister dazu beraten.
BIBS-Fraktion weist Aussagen der Deutschen Bahn zurück
Die BIBS-Fraktion weist Aussagen der Deutschen Bahn AG zum Bahnübergang Steinriedendamm als falsch zurück.
Mit Empörung reagiert die BIBS-Fraktion auf die Aussagen von Bahnsprecher Eckbert Meyer Lovis im Interview mit Radio Okerwelle vom 12.04.2012: Die Äußerungen des Pressesprechers zum Planverfahren sind schlichtweg falsch, die Aussage zum derzeitigen Sicherheitsstand ist so nicht hinnehmbar.
Im Interview äußert sich Meyer Lovis zur Möglichkeit des Planverzichts, der das langwierige Plangenehmigungsverfahren zum Einbau von Halbschranken abkürzen würde, wie folgt: „So etwas gibt es rechtlich einfach nicht.“
Diese Aussage ist schlichtweg falsch!
Vielmehr sieht das Planungsrecht für Infrastrukturprojekte der Deutschen Bahn AG, die vom Eisenbahn-Bundesamt als zuständige Planfeststellungsbehörde auf Antrag genehmigt werden müssen, in seinen „Planfeststellungsrichtlinien für den Erlass planungsrechtlicher Zulassungsentscheidungen“ ausdrücklich folgende drei Varianten vor:
Integration durch Teilhabe – 19.4. in der VHS
Vortrag: „Die Asse bringt es an den Tag … Endlagerung gescheitert!“
„Explosion der Ungleichheit“
Eingleisigkeit der Weddeler Schleife ist nicht das Problem
Mit dem nachfolgenden ersten Beitrag weist der bekannte Verkehrsexperte Roland Sellien nach, dass der Ausbau der "Weddeler Schleife" zwar wünschenswert, aber nicht unbedingt erforderlich ist, um den Fahrgästen ein besseres Angebot zwischen Braunschweig und Wolfsburg zu bieten. Er widerspricht damit dem ZGB-Verbandsdirektor Hennig Brandes, der die Verantwortung zunächst auf den Bund schiebt. (Red.)
Der Eisenbahnpersonenverkehr im Großraum Braunschweig
Eine Trilogie mit vier Teilen
Eine Region wird vernetzt (1/3): 7:50 Minuten: Die Eingleisigkeit der Weddeler Schleife ist nicht das Problem.
Der Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) fordert in einer Pressemitteilung vom 21.12.2011, dass der Bund die Priorität auf den zweigleisigen Ausbau der Weddeler Schleife legen muss, da sonst nicht mehr als der heutige Stundentakt zwischen Wolfsburg und Braunschweig gefahren werden kann, so der ZGB-Verbandsdirektor Hennig Brandes. Der ZGB will auch einen 30-Minuten-Takt anbieten, da so auch die langen Übergangszeiten von und nach Wolfsburg in Braunschweig verringert werden.
Ist der ZGB wirklich so „hilflos“ und ohne zweigleisigem Ausbau „aufgeschmissen“, wie die Pressemitteilung es erscheinen lässt?
Frühjahrskonferenz Treppenwitz und Atommüll
FRüHJAHRSKONFERENZ DER ANTI-AKW-BEWEGUNG, 13. -15. APRIL 2012 IN AHAUS: TREPPENWITZ UND ATOMMüLL
Ein Treppenwitz der Geschichte ist nach Auffassung der Frühjahrskonferenz der Anti-AKW-Bewegung, die sich an diesem Wochenende in Ahaus getroffen hat, die jüngste Idee, die Atomenergie an den Tropf der EU-Subventionen zu hängen. Nach Fukushima sind in Japan fast alle der 54 Atomreaktoren abgeschaltet worden, in Deutschland 8 von 17. "Wenn wir keine weiteren Tschernobyls und Fukushimas wollen, dann müssen alle AKWs stillgelegt werden. In Deutschland und weltweit und am besten sofort. Und daran arbeiten wir weiter", erklärt Felix Ruwe von der BI Ahaus.
Die Bücher der Herzogin Victoria Luise und ihr Verleger Leonhard Schlüter
„Victoria Luise – Des Kaisers letzter Fan“ so lautete die Überschrift auf Seite 1 der Wochenendbeilage in der Braunschweiger Zeitung vom 17.März 2012 (leider nicht verlinkbar). Dem geschätzten Redakteur Martin Jaspers ist in diesem Beitrag ein distanzierter und kritischer Blick auf die Kaisertochter gelungen, die in Braunschweig im nächsten Jahr durch die Initiative der Familie Borek und des Oberbürgermeisters wieder zu Ehren kommen soll.
Herr Jaspers recherchierte also in der öffentlichen Bücherei und ackerte "Victoria Luises umfangreichstes Erinnerungswerk“ („Im Strom der Zeit“) durch.
So weit so gut. Oder nicht gut? Frau Ingeborg Borek, Ehefrau des Herrn Richard Borek und einflussreicher Förderer seines monarchischen Gedankengutes in unserer Stadt, hat eine andere Sicht der Dinge, die sie in Ihrem Buch: „Meine Erinnerungen an die Tochter des Kaisers“, Braunschweig 1999, darlegte. Es ist ein Buch von großem Seltenheitswert, denn es wurde nur für einen sehr kleinen Kreis geschrieben und ist daher so gut wie unbekannt geblieben. Lesen Sie hier einen kurzen Ausschnitt des Buches von Frau Borek als Abschrift von Prof. Ernst-August Roloff. (um)
