Briefvorlage an MdB Falko Mohrs.
Am 16. Dezember 2020 sollen der Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages endgültig über die Bewaffnung von HERON TP Drohnen für die Bundeswehr entscheiden.
Seit Jahren wird eine politische und technische Diskussion über die Ausrüstung der Bundeswehr mit Drohnen und deren Bewaffnung geführt. Die Bewaffnung der bereits geleasten Heron TP erscheint für sich genommen eher unproblematisch, hätte jedoch weitreichende Auswirkungen. Insbesondere können bewaffnete Drohnen der erste Schritt sein in Richtung autonomer Waffensysteme. Hier ist auch der Bundestag gefragt: Er kann die Entwicklungsrichtung bestimmen, muss sich aber in naher Zukunft mit Einsatzszenarien und weiteren Drohnen-Projekten auseinandersetzen.
Das Veto der CDU für diese Bewaffnung liegt bereits vor. Einzig die SPD Mitglieder des Bundestages (MdB) können diese Entscheidung noch kippen. Lassen Sie uns die Position von einem Teil der SPD MdB gegen die Bewaffnung unterstützen und stärken.
Beiliegende Briefvorlage des Friedenszentrum Braunschweig können Sie per Brief an die angegebene Adresse schicken oder ausdrucken, unterschreiben und an folgende E-Mail-Adresse senden: falko.mohrs@bundestag.de
