„Wahl des Bezirksbürgermeisters und seiner Stellvertreter im Stadtbezirksrat Wabe-Schunter-Beberbach widerspricht dem Wählerwillen“

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Das Rathaus der Stadt Braunschweig Foto: Uwe Meier

Pressemitteilung CDU, BIBS und FDP

Von Michael Berger

Bei der Kommunalwahl 2021 gab es im Wahlbezirk zwei besonders hervorstechende Ergebnisse. Während unter den Parteien nur die Grünen eine leichte Verbesserung erzielen konnten, hat keine Partei einen klar erkennbaren Auftrag, die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister zu stellen erhalten.

Auffällig ist jedoch, das der Kandidat der CDU, Thorsten Wendt, für das Amt des Bezirksbürgermeisters und die Kandidatin der BIBS, Tatjana Jenzen, herausragende Zustimmung der Wähler erlangen konnten.

Während Thorsten Wendt mit 2292 und Tatjana Jenzen mit 1083 Stimmen deutlich aus dem Feld der Kandidaten herausstechen, haben die von SPD und Grünen zum Bezirksbürgermeister und dessen Stellvertreter gewählten Peter Chmielnick (404), Sonja Lerche (586) und Bernd Sternkieker (140) deutlich weniger Zustimmung erhalten.

Vor diesem Hintergrund wäre eine parteiübergreifende Abstimmung aus demokratischem Anstand geboten. Da dies von SPD und Grünen jedoch abgelehnt wurde, haben CDU, BIBS und FDP versucht, ihre Kandidaten gemäß dem Votum der Bürger als Bezirksbürgermeister und dessen Stellvertreter gemeinsam einzusetzen. Leider ist dieses Unterfangen in der Bezirksratssitzung am 18.11.2021 gescheitert.

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4 KOMMENTARE

  1. Ja, ähnliches komisches „BezirksbürgermeisterInnen“-Wahlverhalten wird man nach dieser SPD/Grüne-gewonnnen-Kommunalwahl 2021 wohl öfter beobachten können.
    Es wird wohl vom jeweiligen KV nicht anders gerne gesehen…

    Man wird in manchen Stadtbezirken zumindest aber mit mehreren StellvertreterInnen die Stadtteilparität berücksichtigen und mit verschiedenen Sitzungsorten die flächenvergrößerten Wahlbezirke Rechnung tragen.

    Solche Veränderung des Bürgervotums trägt sicherlich nicht zur Akzeptanz der Bürgervertretung vor Ort bei. Im Stadtbezirk sollte man nah an der Wahlmehrheit der Bürger sein.

    Aber auch sind das Fehler in der Wahlwerbung der Parteien zur Kommunalwahl 2021, wenn nur die bekannteste bewerbende Person vor der Wahl im Vordergrund steht (drängt).
    In den zwei Minuten in der Wahlkabine oder zu Hause erinnert man sich eben nur an den häufigsten genanntesten Namen.

  2. Herr Berger möchte die Niedersächsische Wahlordnung außer Kraft setzen, weil er die Wahl mit seiner Koalition verloren hat. In der Wahlordung steht eindeutig, dass der Stadtbezirksbürgermeister von den Mitgliedern des Stadtbezirksrates gewählt wird.
    9 Mitglieder (von 17) haben den Kandidaten der SPD gewählt. Er hätte es lieber gesehen, wenn jede Partei einen „Wählerwillen“ hineininterpretieren könnte. Die Anzahl der Direktstimmen für 2 Bewerber der CDU und der BiBS war sehr hoch, aber die Stimmen sind nicht verloren, beide Kandidaten sind im Stadtbezirksrat und die Stimmen kommen auch der Partei zu Gute. Nur in diesem Fall sind die Zweitstimmen (die Herr Berger nicht berücksichtigen möchte), wichtiger und entscheiden über die Zusammensetzung des Stadtbezirksrates.
    Wenn Herr Berger so viel von Anstand hält, dann müsste er vom Stadtbezirksrat zurücktreten, denn seine 73 Direktstimmen hätten nicht gereicht um Mitglied im Stadtbezirksrat zu werden, er entspricht nicht dem „Wählerwillen“. Er profitiert also selbst von der Listenwahl (Zweitstimmen), die er für andere abschaffen will.

  3. Wer verbirgt sich hinter dem Namen @Braunschweiger? Scheut er sich seinen Namen zu nennen? Warum wird das Datum seiner Veröffentlichung gefälscht? Damit er weiter oben steht?
    Ich zweifele an der Objektivität dieser Seite! Aus dem Off erscheint der Kommentator und rückt die Welt in seinem Sinne wieder zurecht.

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