Reform der Stadtbezirksräte: SPD Braunschweig stimmt für sogenannte „12er-Lösung“

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Etwas mehr als ein Jahr vor der nächsten Kommunalwahl im Herbst 2021 positioniert sich die SPD Braunschweig zur möglichen Reform der Stadtbezirksräte.

Wir streben eine Reduzierung der Stadtbezirksräte von bisher 19 auf 12 an“, erklärt Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig. Diesem Votum des Vorstandes der SPD Braunschweig war eine intensive, innerparteiliche Debatte vorhergegangen: „Derzeit stellt die Sozialdemokratie nahezu alle der derzeit 19 Stadtbezirksbürgermeister und daher wissen wir um die herausragende Bedeutung dieser Politik direkt bei den Menschen vor Ort. Gleichzeitig müssen wir aber auch anerkennen, dass sich unsere Stadtweiterentwickelt hat und das bisherige Modell nicht mehr überall so funktioniert, wie es sein sollte–beispielsweise durch die fehlende Nachbesetzung ausgeschiedener Mandatsträger oder ein Ungleichgewicht bei der Größe der Stadtbezirksräte. Mit der jetzigen Reform wollen wir die Stadtbezirksräte daher nicht schwächen, sondern sie durch die Zusammenlegung vielmehr stärken und aufwerten.

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