Merkels Bilanz: Aus Krise wird Katastrophe

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Deutschland erreichten in den letzten zwei Jahren zwei Katastrophen. Die Corona-Pandemie und die reißenden Fluten in den Eifeldörfern. Diese katastrophalen Ereignisse sind zurückzuführen auf den Klimawandel. Sie stehen also in einem gewissen Zusammenhang, Da sind sich die Experten einig. Beides hängt zusammen mit dem Zurückdrängen von Naturräumen und dem dadurch auch geförderten Klimawandel.

Frau Merkel kennt die Problematik mit dem Klimawandel. So schrieb sie in ihrem Buch „Der Preis des Überlebens“: „Wer behauptet, wirksamer Umweltschutz sei zum Nulltarif zu haben, gaukelt den Menschen etwas vor. International wird es nur möglich sein, andere Länder zum Handeln zu bewegen, wenn wir in den Industrieländern wirklich an unserem Lebensstil etwas ändern“.

Es war schon immer so, dass diejenigen, die die schlechte Botschaft überbringen nicht beliebt sind. Mit Hiobsbotschaften kann man keine Wahlen gewinnen. Das hat Merkel rasch gelernt und sich daran und nicht an den Notwendigkeiten , wie z.B. der Überlebensfähigkeit, politisch orientiert.

Die Klimaentwicklung zeigt in besonderem Maße, dass die Politik der Physikerin vor allem durch eines gekennzeichnet war: eine immense Diskrepanz zwischen Wissen und Handeln. Das hält bis heute an, und darum werden wir die Klimaziele auch verfehlen. Betrachten Sie den Wahlkampf kritisch, dann werden Sie feststellen es wird zuerst die Frage gestellt wieviel es kostet und nicht, wie können wir unser Überleben sichern. Das Geld steht also im Mittelpunkt und nicht die Überlebenssicherheit. Das erstaunt nicht, denn wir sind schließlich kapitalismussozialisiert.

All die Katastrophen, ob brennende Wälder rund um den Globus, schmelzende Gletscher, Überflutungen, Pandemien in Varianten, zunehmende Wüstenbildung, Hitzewellen usw. sind Ausdruck der existenziellen Krise im Mensch-Natur-Verhältnis – einer Krise, die mehr und mehr den Charakter einer einzigen Katastrophe annimmt. Ohne Aussicht auf baldige Besserung angesichts der bereits jetzt in der Atmosphäre befindlichen und zudem weiter steigenden CO2-Konzentration.

Außenpolitik hat Frau Merkel kaum selber gestaltet. Sie hängte sich an die USA. Nach dem fluchtartigen Verlassen des Westens aus Kabul, ist eine zwanzigjährige Verdrängung an ihr Ende gekommen sein. Die Flagge der Taliban über dem Regierungssitz in Kabul symbolisiert am 11. September, das Scheitern des Westens und das Ende der US-dominierten Weltordnung. Die USA haben nun selbst einen Wiederaufbau und Nationbuilding nötig.

Europa ist nur noch ein politischer Torso unter Merkel geworden. Politisch kraftlos, weil in Ost und West gespalten. Von Wertegemeinschaft kann nicht die Rede sein. Frau Merkel hat viel dazu begetragen, indem sie Ungarn und Polen unter Federführung der Kommission von der Leine liess. Auch in der Eropapolitik waren die Finanzen wichtiger als die sog. Werte, die es ja immer, wenn man nicht weiterweiß, zu verteidigen gilt.

Und innenpolitisch hinterlässt Merkel ein Land der Spaltung in Arm und Reich. Das scheint so gewollt zu sein, denn bekannt ist das seit vielen Jahren. Aber Merkel hat diese Politik der gesellschaftlichen Spaltung nie erklärt. Das war nie ihr Thema. Warum eigentlich nicht? Wahrscheinlich haben wir es nie verlangt.

Lesen Sie hier den Beitrag zur Merkelbilanz in „Blätter für nationale und internationale Politik“ vom Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke: „Das Erbe der Merkel-Ära: Aus Krise wird Katastrophe.“

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