„Pressemitteilung“
Der Gesundheitsausschuss des Niedersächsischen Landtages hat über das Ergebnis des Krankenhaus-Planungsausschusses am 23. August 2016 beraten. Dr. Christos Pantazis, Mitglied des Niedersächsischen Gesundheitsausschusses und Braunschweiger SPD-Abgeordneter, erklärt hierzu:
„Das Land fördert mit seinem Krankenhausinvestitionsprogramm 2016 insgesamt 22 Baumaßnahmen sowie den Neuerwerb von medizinisch-technischen Großgeräten an verschiedenen niedersächsischen Klinikstandorten in Höhe von 120 Millionen Euro. Dies hat der Krankenhausplanungsausschuss unter dem Vorsitz von Sozial- und Gesundheitsministerin Rundt vorbehaltlich der Zustimmung des Kabinetts beschlossen. Die Mitglieder des Krankenhaus-Planungsausschusses haben sich gezielt für die Förderung von Krankenhausprojekten entschieden, die eine zukunftsfeste, hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung der Menschen in Niedersachsen sicherstellen.
Von den 120 Mio. Euro, die landesweit durch den Planungsausschuss verteilt werden, entfallen rund 20 Mio. für das Klinikum Braunschweig zwecks Betriebsstellenzusammenführung 3 auf 2 Standorte.
Im Rahmen des Strukturfonds Bund/Land, welches mit einem Volumen von 92,3 Mio. ausgestattet ist, wird das Land Niedersachsen die vorbereitenden Prüfungen für die geplante AntragsteIlung beim Bundesversicherungsamt für das Braunschweiger St.-Vinzenz-Krankenhaus in Höhe von 14 Mio. Euro zwecks Umstrukturierung zum pulmologischen Zentrum (Bau und Schließungskosten) vornehmen.
Für Braunschweig stellen die Ergebnisse des Krankenhausplanungsausschusses gute Nachricht dar. Mit dem Geld können jetzt die laufenden Baumaßnahme im Städtischen Klinikum weiterfinanziert als auch die notwendige Umstrukturierung des St.-Vinzenz-Krankenhausens zum „Haus der Lunge“ angegangen!“
„Es freut mich außerordentlich, dass sich Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt im Krankenhaus-Planungsausschuss für das Klinikum Braunschweig als auch das St.-Vinzenz-Krankenhaus in Braunschweig eingesetzt hat“, betont der Gesundheitspolitiker weiter. „Niedersachsens Krankenhausstruktur werde so zukunftsfest aufgestellt, sagt der SPD Landtagsabgeordnete Pantazis. „Mit ihren Entscheidungen untermauert die Landesregierung ihr Ziel, auch in Zeiten des demografischen Wandels eine qualitativ hochwertige, wohnortnahe Versorgung zu sichern.“
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Im Krankenhaus-Planungsausschuss des Landes sind neben dem Sozialministerium die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die kommunalen Spitzenverbände, die Landesgremien der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen und die Ärztekammer Niedersachsen
vertreten.
Die Ministerin informierte die Mitglieder über das geplante Sondervermögen im Umfang von zusätzlichen rund 670 Millionen, mit dem der Investitionsstau an Niedersachsens Krankenhäusern ab 2017 kurzfristig abgebaut werden soll. Die Ausschussmitglieder begrüßten diese zusätzlichen Mittel. Zum Sondervermögen wurde eine Sondersitzung des Planungsausschusses am 25. Oktober 2016 vereinbart
