Klimaschutz und die verbale Abdeckfolie der Koalition: Share the nuke!

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Charlotte Wiedemann bei einem Vortrag im Kulturzentrum Nordbahnhof in Braunschweig. Foto: Uwe Meier

In ihrem Kommentar fasst Charlotte Wiedemann zusammen und drückt all das aus, was viele Menschen angesichts des Koalitionsvertrages und speziell der grünen Volten bewegt. Unter der „verbalen Abdeckfolie Klimaschutz“ lassen sich sogar nuklearbewehrte Kampfjets unterbringen als wären Militär und Rüstungsproduktion nicht Klimakiller ersten Ranges. Und eine Außenpolitik, die sich auf Klimaschutz, Werte, gar Feminismus beruft, passt nun irritierend gut in den Nato-Kurs gegen China und Russland“, so Wiedemann in ihrem TAZ Kommentar.

Wo sind die Ansätze geblieben vom Frieden schaffen ohne Waffen, warum werden keine Alternativen zu Kriegsdrohungen, zur Nato gesucht, mühsam geschaffene Zivilstrukturen nicht (mehr) bedacht wie zum Beispiel die OSZE? Und das alles funktioniert unter dem Mantel „Klima“.

Um deutlich zu werden: Auch diese neue Regierung kann nicht in wenigen Tagen die dringend nötigen neuen Gesetze und Spielregeln auf den Weg bringen. Schon gar nicht in internationalen Zusammenhängen. Kursänderungen müssen geplant und dann klug und geschickt auf den Weg gebracht werden. Das ist die Binse. Aber wer so vollmundig von „Fortschritt wagen“ redet, muss aufpassen, in welche Richtung die neuen Schritte zielen. Frau Wiedemann deckt die Fallen auf, in die diese Ampel tapsen wird, wenn sie so weitergeht, wie erste Meter zeigen. Wählerinnen und Wähler wundern sich, und hoffen auf baldige Korrekturen. Mit neuen Tornados für alte Atombomben, mit Kampfdrohnen, die hauptsächlich Frauen und Kinder töten und mit neuen Zäunen und Mauern gegen Hilfsbedürftige möchte ich nicht den Fortschritt wagen.

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