Macron lässt nicht locker. Und das ist gut so. Er will eine andere EU. Im Grunde die der unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Mit Reformen sind die Probleme auch kaum noch zu lösen. Blockaden an allen Enden. So braucht z. B. die EU Ungarn für ein Öl-Embargo gegen Russland, aber Ungarn will nicht, einerseits weil die Öl-Versorgung nicht gesichert ist aber wohl auch, weil die EU Ungarn saktionieren will wegen der ständigen Verstöße gegen die EU-Verträge. Da steht zur Lösung mal wieder eine unsauberer Deal im Raum, sodass die EU weiter Schaden nehmen wird.
Es gibt zahlreiche kluge Köpfe, die sich Gedanken machen über die Zukunft der EU. Einer davon ist Karl-Martin Hentschel. Lesen Sie hier seinen Kommentar: „Frischekur für Europa„
„Bei einer Feierstunde in Straßburg skizzierte der amtierende Ratspräsident seine Vision für die anstehende EU-Reform. Neben der “alten” EU will Macron eine neue, lockere politische Gemeinschaft gründen. Der Vorschlag ist noch vage, erinnert aber an das altbekannte “Europa der zwei Geschwindigkeiten”. Neben einem harten Kern soll es eine weniger stark integrierte “Peripherie” geben.
Die Idee hat Charme. Nach dem Brexit kann die EU nicht einfach weitermachen wie bisher und Länder wie die Ukraine aufnehmen, die nicht einmal ansatzweise reif für den Beitritt sind. Laut Macron könnte es noch “Jahrzehnte” dauern, bis Kiew die Kriterien erfüllt!
Allerdings widerspricht der Vorstoß dem offiziellen Brüsseler Diskurs. Kommissionschefin von der Leyen will die Ukraine so schnell wie möglich an die EU heranführen; schon im Juni will sie den Kandidatenstatus verschenken – pardon: verleihen.
Wie ernst die Lage ist, merken jetzt schon die Botschafter der 27 EU-Staaten. Sie diskutieren in Brüssel über Details des geplanten Ölembargos – und sind sich prompt in die Haare geraten.“ (Lost in Europe 10.05.22)
