Wahlkampf in Braunschweig – eine Collage aus Texten von Hennig Brandes und Ulrich Markurth

Braunschweig erlebt zurzeit einen der langweiligsten OB-Wahlkämpfe aller Zeiten. Realistische Chancen haben bei dieser Wahl zwei Kandidaten: Hennig Brandes und Ulrich Markurth. Beide Kandidaten setzen bisher auf einen Wahlkampf der inhaltslosen Beliebigkeit, das heißt, sie vertreten durchweg richtige Positionen, denen jeder zustimmt, die keinem schaden, die allerdings auch zu nichts verpflichten. Eine große Vision für die Stadt ist bei beiden Kandidaten noch nicht zu erkennen. Konkrete, nach der Wahl überprüfbare Versprechungen? Fehlanzeige. Keine Visionen. Kein Mut.

Das es auch anders geht, zeigt zum Beispiel der Ex-Braunschweiger Dirk Feiertag, der in Leipzig als Oberbürgermeister kandidierte. Klare Standpunkte und konkrete Maßnahmen finden sich in seinem Programm, über die man diskutieren kann und deren Umsetzung überprüfbar ist. Das Programm findet man auf seiner Homepage: www.dirk-feiertag.de
Man darf im Wahlkampf auch Visionen haben. In Neapel hat Luigi de Magistris den Bürgermeisterwahlkampf mit dem Ziel gewonnen, die Stadt zu einer Zero-Waste-Town umzugestalten, also zu einer Stadt ohne Müll.

Die folgende Collage besteht aus den Programmen von Hennig Brandes und Ulrich Markurth. Der Leser kann sich selbst überlegen, welche Passage zu welchem Kandidaten gehört. Lediglich die Stadt Braunschweig wurde durch „Hintertupfingen“ ersetzt, da große Teile der Programme auch aus dem Wahlkampf von Hintertupfingen via Copy & Paste geklaut sein könnten.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich, dass Sie meine Internetseite besuchen und sich über mich informieren wollen. Ich möchte Ihnen hier meine Ziele näher bringen, mit denen die Stadt Hintertupfingen noch lebenswerter und attraktiver für Sie und Ihre Familie wird. Dabei geht es mir besonders um eine weiterhin gute Entwicklung Hintertupfingens an der alle Einwohnerinnen und Einwohner auch spürbar teilhaben können. Auf Ihre Anregungen und den Dialog mit Ihnen freue ich mich.  Und natürlich will ich Sie mit meinen Argumenten überzeugen, damit Sie mich am 25. Mai 2014 bei der Wahl zum Oberbürgermeister mit Ihrer Stimme unterstützen.

Ihr Max Mustermeister

Hintertupfingen ist das historische, geografische und kulturelle Zentrum dieser Region. Mein Hintertupfingen ist selbstbewusst, aber nicht selbstherrlich. Ich will nicht nur eine gute Nachbarschaft und eine stärkere gemeinsame Vertretung dieses dynamischen Wirtschafts- und Lebensraumes. Zum gegenwärtigen Stand der Debatte sehe ich drei Ansatzpunkte für die Politik der Stadt Hintertupfingen. Zum einen muss die Stadt gemeinsam mit anderen Befürwortern aus der Region das Thema „Region Hintertupfingen“ beim Land weiter einfordern. Bleibt das Land weiter untätig, könnte der Zweckverband Großraum Hintertupfingen auf dem Weg dorthin zusätzliche Aufgaben übernehmen, sie bündeln und effektiv und interessengemeinsam durchsetzen. Es ist aber auch der Zeitpunkt gekommen, dass sich Hintertupfingen an den überall im Umland von Hintertupfingen stattfindenden Fusions-Debatten beteiligt. Hintertupfingen hat Bevölkerungszuwachs und muss wachsen, wir müssen also auch eigene Gebietsansprüche bei den laufenden Fusionsverhandlungen geltend machen. Es liegt doch auf der Hand, dass die Orientierung der Menschen in vielen Umlandgemeinden eindeutig in Richtung Hintertupfingen geht. Deshalb darf es nicht sein, dass es Fusionen gibt, die gegen die Interessen der Bürger laufen und die Hintertupfingen schaden.

Langfristig ist eine verfasste Region mit einem eigenen Parlament/Regionsrat sowie gestärkten Städten und Einheitsgemeinden das Ziel. Ich will die Wachstumspotenziale unserer Stadt im Einklang mit unseren Nachbarkommunen nutzen und eine stärkere regionale Zusammenarbeit erreichen. Dabei ist ein ständiger Dialog mit der Landesregierung sowie mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Landrätinnen und Landräten der Nachbarkommunen unerlässlich, damit es keine kommunalen Verschiebungen ohne Einbeziehung der Interessen Hintertupfingens gibt.

Mobilität ermöglicht Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben und ist Grundvoraussetzung für ein dynamisches Wirtschaftswachstum. Die Verkehrsinfrastruktur in der Region muss ausgebaut werden. Verkehr ist mit dem Einsatz von umweltfreundlichen Verkehrsmitteln im ÖPNV, Ausbau der Radwege und dynamischer Steuerung des Autoverkehrs ein großes Feld. Eine besondere Bedeutung kommt dabei dem schienengebundenen öffentlichen Nahverkehr zu. Verkehr ist mit dem Einsatz von umweltfreundlichen Verkehrsmitteln im ÖPNV, Ausbau der Radwege und dynamischer Steuerung des Autoverkehrs ein großes Feld. Hintertupfingen muss hier seine Verkehrskompetenz in die Praxis umsetzen. Wir müssen weiter daran arbeiten, den Verkehr im Sinne der Umwelt und natürlich auch der Mobilität der Bürger zu verbessern. Da zählt für mich das Motto Technik statt Verbote. Eine Regiostadtbahn, auch für die Achse Vordertupfingen-Hintertupfingen-Tupfingen, sowie der innerstädtische Ausbau der Stadtbahnlinien sind für mich dringend erforderlich. Hintertupfingen muss hier seine Verkehrskompetenz in die Praxis umsetzen. Wir müssen weiter daran arbeiten, den Verkehr im Sinne der Umwelt und natürlich auch der Mobilität der Bürger zu verbessern.

Die Kinderbetreuung ist für mich ein ganz wichtiges Thema. Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie entscheidend es für Familien ist, dass von der Krippe über den Kindergarten bis hin zur Schulkind-Betreuung ein lückenloses Angebot besteht. Die Kinderbetreuung ist für mich ein ganz wichtiges Thema. Das muss eine geschlossene Kette sein, damit Eltern mit Kindern berufstätig sein können. Um das zu realisieren, sind Angebot, Qualität und ein Finanzierungskonzept, das darstellbar ist, der Schlüssel zum Erfolg. Da ist Hintertupfingen im Vergleich zu anderen westdeutschen Großstädten schon recht gut aufgestellt, aber wir müssen in Zukunft noch mehr tun. Dabei geht es vor allem auch darum, Frauen, die wir als Fachkräfte brauchen, eine Berufstätigkeit zu ermöglichen. Zu einer kommunalen Bildungslandschaft Hintertupfingen gehören für mich u. a. frühkindliche Bildungsangebote in stadtweiten guten Kindertagesstätten, flächendeckende Ganztagsschulen, Berufsorientierungsprogramme für Schülerinnen und Schüler, Angebote für lebenslanges Lernen und eine kommunale Beschäftigungsförderung.

Dies wird nur gelingen mit kräftiger finanzieller Unterstützung von Bund und Land!

Für die Kultur-, Wirtschafts- und Wissenschaftsstadt Hintertupfingen spielt das Thema Fachkräfte-Zuwanderung eine immer wichtigere Rolle. Hintertupfingen ist eine internationale Stadt, in der Menschen mit rund 140 verschiedenen Nationalitäten zuhause sind. Wir brauchen zunehmend Fachkräfte sowohl in Wissenschaft und Forschung als auch im Erziehungs- und Pflegesektor. Frühkindliche Bildung ist die Voraussetzung für gelingende Integration, nicht nur von zugewanderten Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Mein Ziel ist eine auch bundesweit führende Willkommenskultur, die deutlich macht, dass wir die Menschen, die zu uns kommen, zu überzeugten Hintertupfingerinnen und Hintertupfingern machen wollen. Wir wollen eine Stadt der Vielfalt − nicht der Einfalt sein!

Nur mit solider Haushaltsführung erhält sich die Stadt die Möglichkeiten, weiter wichtige Schwerpunkte zu setzen, wie die Verbesserung der Kinderbetreuung oder die Schulsanierung und diese auch finanzieren zu können. Wir dürfen nicht wieder in eine Gießkannen-Mentalität verfallen und allen Wünschen nachgeben. Hintertupfingen muss weiterhin Industrie- und Einzelhandelsstandort bleiben, Arbeitsplätze in Forschung und Entwicklung ausweiten, Handwerk und Mittelstand fördern und Kreativ- und Gesundheitswirtschaft weiterentwickeln. Nur eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung, sichere und auskömmliche Arbeitsplätze sowie die solide Finanzierbarkeit erforderlicher und wünschbarer Entwicklungen in unserer Stadt. Wir müssen entscheiden, was ist das Beste für unsere Stadt, was bringt sie nachhaltig voran. Wenn andere das Geld jetzt aufgrund unserer derzeit guten Haushaltslage mit vollen Händen ausgeben, dann sind wir sehr schnell wieder an einem Punkt, an dem sich unsere Stadt nicht mehr positiv entwickeln kann.

Die städtebauliche Entwicklung der Innenstadt darf aber nicht stehen bleiben. Die Qualität unserer Innenstadt muss sich weiterentwickeln, wie beispielsweise die Anbindung des Kirchmarktes an das Altviertel und eine Alternative zum Stadt-Tunnel. Hintertupfingen wächst, deshalb werden wir weiter Bauland ausweisen und als Stadt auch selbst mit unserer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft attraktiven und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Mir sind aber auch die Stadtteile besonders wichtig, nämlich mit dem Innenstadthandel verträgliche attraktive Stadtteilzentren und gezielt für Alt und Jung entwickelte Wohnquartiere. Ich stehe für eine integrierte Stadtentwicklungsplanung die alle Planungsbereiche umfasst, bündelt und ein abgestimmtes Vorgehen ermöglicht. Ich will Neubau und Sanierung durch private Investoren nicht behindern, vielmehr brauchen wir eine aktive und abgestimmte Wohnungs- und Quartierspolitik als wesentlichen Bestandteil einer nachhaltigen Stadtentwicklung.

Noch ein Nachtrag: Auch Nachfragen hilft bei beiden Kandidaten nicht weiter. So haben bisher sowohl Hennig Brandes als auch mein Genosse Ulrich trotz mehrmaliger Nachfragen nicht auf die Wahlprüfsteine Kultur vom Verein KufA – Kultur für Alle Braunschweig geantwortet. Ich wähle grundsätzlich nicht aus Sympathie oder aus parteipolitischer Sentimentalität, sondern gehöre zu den Wählern, die sich bei jeder Wahl wieder überlegen, welche Partei mich mit ihren konkreten Maßnahmen und Visionen überzeugt. Sollte der Wahlkampf so weiter laufen wie bisher, dann wird mich am Wahltag die konkrete Vision meines gemütlichen Sofas überzeugen.