„Meinst du die Russen wollen Krieg?“ – Antworten aus der Veranstaltung

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Antworten aus Veranstaltung des Friedenszentrums am 21.11. 2019 in der Reihe „Wege zu einer Kultur des Friedens“
Mit seinem titelgebenden Jewtuschenko-Zitat aus einem Gedicht, das 1961 auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges verfasst wurde, erinnert Jörg Kronauer an eine Zeit der Konfrontation, die seiner Meinung nach große Ähnlichkeit mit der heutigen aufweist. Zum besseren Verständnis der jetzigen Situation geht er zurück auf das Jahr 1990. Nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Zerfall der Sowjetunion und des Warschauer Pakts kam es zu einer Annäherung der beiden bisher verfeindeten Blöcke. Der Westen versprach, auf die russischen Interessen Rücksicht zu nehmen, was aber nirgends schriftlich fixiert wurde.
In einem historischen Exkurs blickte der Referent auf 200 Jahre deutsch-russische Zusammenarbeit von Katharina der Großen über Bismarck und Stresemann bis zum Hitler-Stalin-Pakt. Die Zusammenarbeit mit Russland habe sich für Deutschland immer ausbezahlt, sei es politisch, sei es ökonomisch. Auch nach dem Ende des Kalten Krieges schien eine engere Kooperation möglich; Putins Rede vor dem Bundestag galt als symptomatisch für das neue Verhältnis.
Warum kam es zur erneuten Konfrontation? Kronauer verwies auf die Abhandlung des US-Regierungsberaters Brezinski „Die einzige Weltmacht“, in welcher die These vertreten wird, dass „der eurasische Block“, d. h. Europa plus Russland die einzige Macht sei, die den USA widerstehen könne. Um ihre Dominanz zu behaupten, müssten die USA einen Keil zwischen Europa und Russland treiben. Und das sei geschehen. Der Kosovo-Krieg gegen das mit Russland verbündete Serbien markierte den Wendepunkt. Die NATO wurde bis zur russischen Westgrenze vorverlegt – ohne Absprache mit Russland. Die versprochene Modernisierung der russischen Wirtschaft fand nicht statt.
Putin warnte auf der Münchener Sicherheitskonferenz vor einer Fortsetzung dieser Politik. Doch es folgten die „Farben“-Revolutionen, u. a. in der Ukraine. Das unter Putin wiedererstarkte Russland setzte sich zur Wehr und verteidigte seine Einflusssphäre. Kronauer wies darauf hin, dass die Annexion der Krim völkerrechtlich umstritten, aber nicht gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit erfolgt sei, die in einem Referendum dafür gestimmt habe.
Inzwischen habe Russland – vor allem im Syrienkrieg – auch wieder außenpolitisch Macht erlangt und sei im Nahen Osten ein Machtfaktor geworden. Allerdings, und damit kehrt der Referent zum Ausgangspunkt zurück, habe sich der neue Kalte Krieg immer mehr verschärft, und es bestehe die reale Gefahr, dass es zu einer militärischen Konfrontation kommen könne. Das für das Frühjahr 2020 geplante Großmanöver der NATO, in welches auch Deutschland einbezogen wird, trage keineswegs zur Entspannung bei.

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