Zum Vortrag von Alex Demirovic am 4.2. in Braunschweig
Man tue den Bänkern und Versicherungsleuten Unrecht, wenn man sie der Raffgier bezichtige, explizierte Alex Demirovic in einer von AStA und DGB initiierten Veranstaltung zur Wirtschaftskrise am 4.2.2009 in der Universität. Sie hätten aus ihrer Sicht, die vor kurzem noch allgemeine Überzeugung war, gute Arbeit geleistet, ganz so, wie das Gesetz des neoliberalen Marktes es ihnen befahl. Sie sammelten Geld in Fonds, das dann gewinnbringend angelegt werden sollte. Seit den siebziger Jahren habe man es so gemacht und schließlich ungeheure Summen aufgehäuft, für die es in der produzierenden Wirtschaft keine Anlagemöglichkeiten gab. Denn die Wirtschaft werfe niemals die als Shareholder Value geforderten 25 % ab. Also habe man mit dem Geld spekuliert, bis die „Blasen“ geplatzt seien.
An Vorboten habe es nicht gefehlt; der Referent nannte die asiatische, die russische und die lateinamerikanische Krise in den neunziger Jahren, vor allem aber die Dotcom-Krise des Jahres 2000. Doch gerade zu deren Behebung habe die amerikanische Zentralbank, die Fed, neues Geld in Massen auf den Markt geworfen. In Deutschland habe sich der entscheidende Schritt unter Rot-Grün mit der Einführung der Riester-Rente vollzogen, die, von der Regierung massiv begünstigt, wiederum den Versicherungen eine lukrative Möglichkeit geboten hätte, viel Geld einzusammeln, das dann spekulativ angelegt werden musste.
Zur künftigen Entwicklung vertrat Demirovic die Auffassung, dass die von der Kanzlerin gegebene Garantie für alle Anleger nicht die Gewähr für den vollen Betrag biete, denn eine Geldentwertung in absehbarer Zukunft sei wahrscheinlich. In den USA werde ein solcher Schritt bereits erwogen. Was das bedeute, sei bekannt: Die Ersparnisse würden vernichtet.
Im übrigen stürze die Zahlungsverpflichtung den Staat in eine langfristige Verschuldung. Schlimmstenfalls werde ein Sechstel des Bruttosozialprodukts verloren gehen. Der Bundeshaushalt bestünde dann zu 70% aus Schulden – eine ungeheure Belastung, an der mehr als eine Generation zu tragen habe.
Als Gegenmaßnahme empfahl der Referent die Rückkehr zur umlagenfinanzierten Rente, die nicht zur Spekulation verlocke. Auch Investitionen ins Bildungssystem seien nachhaltig wirksam. Dafür müssten sich Gewerkschaften und linke Parteien mehr als bisher einsetzen. Die Bürger rief Demirovic zur Teilnahme an den geplanten kapitalismuskritischen Demonstrationen auf.
