Dr. Hoffmanns Wechselbäder: „100 Millionen kein Problem“, „100 Millionen unmöglich“ …

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Zu Beginn dieses Jahres erklärte Dr. Hoffmann, für seine Sparkassenpläne könne die Stadt ohne Probleme „100 Millionen Euro aus Rücklagen und überschüssen beisteuern“ (BZ, 6. Januar 2007). Ein halbes Jahr später spricht er von „neuen Berechnungen“ zu den Kosten der notwendigen Sanierung von Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden: in den nächsten zehn Jahren seien mehr als 100 Millionen Euro aufzubringen, also eine ähnliche Summe wie die eben genannte, diesmal aber verteilt auf zehn Jahre. Obwohl uns die Ausgabe der 100 Millionen für eine eigene Sparkasse erspart geblieben sind, sieht Dr. Hoffmann plötzlich nur noch Probleme: diese Summe sei nicht ohne Neuverschuldung der Stadt aufzubringen.

Wie schon an dieser Stelle am 19.11. berichtet, fordert Herr Pesditschek für die SPD-Ratsfaktion, die Stadt solle nun mehr Geld in die Gebäudesanierung investieren. Es sei nicht sinnvoll, einerseits Geld zu horten und andererseits Gebäude verfallen zu lassen. Das werde am Ende nur teurer. Dr. Hoffmann reagiert, wie schon des Öfteren erprobt, mit Schweigen. Er schickt den international renommierten Finanzexperten Lehmann vor (in Braunschweig eher als „Erster Stadtrat“ bekannt).

Dieser erklärt: Ja, schon richtig, gegenüber dem Haushaltsentwurf gebe es Mehreinnahmen von bis zu 15 Millionen Euro. Höhere Rücklagen würden aber benötigt, um entweder sinkende Einnahmen oder höhere Ausgaben verkraften zu können. „Gegebenenfalls“ könnten damit auch weiter Schulden abgebaut werden (BZ, 21.11.07). Sätze, wie in Stein gemeißelt. Alles ist möglich, nur eines sei nun mal völlig falsch: höhere Investitionen in die Sanierung der städtischen Gebäude. Warum? Weil die Verwaltung „auf den Bericht eines Gutachters zur Lösung des Sanierungsstaus“ warte. Den gibt es dann in einem Jahr.

Und damit die Bürger gar nicht erst auf die Idee kommen, die Stadt könne doch schon einmal aus eigener Kraft mit der Sanierung beginnen, dann brauche man sich nicht oder weniger von privatem Kapital abhängig zu machen, hat sich Herr Lehmann noch etwas ganz Besonderes ausgedacht: er erhöht die veranschlagten Sanierungskosten flugs auf das Doppelte, von 100 Millionen im Mai auf nun 200 Millionen (Quelle: s.o.)!

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