Umwelt

Warum beantworten die Landrätin und die Kreistagsfraktionen die Fragen der WAAG zu Asse II nicht?

 Am Reformationstag hängte die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) Fragen zu Asse II an die Tür des Landkreises, legte sie zusätzlich in den Briefkasten und versandte sie auch noch per Mail an die Landrätin und die Kreistagsfraktionen. Damit niemand auf die Idee kam, dass es sich nur um eine Aktion handelt, stand über den Fragen ausdrücklich: „Wir bitten die Landrätin und den Kreistag bzw. die Fraktionen um Beantwortung der folgenden Fragen: … “.

Es waren insgesamt 39 Fragen. Auf keine der Fragen hat eine der o.g. Befragten geantwortet oder Kontakt mit der WAAG aufgenommen. Die WAAG hat jetzt an die Beantwortung ihrer Fragen erinnert und erwartet, dass sich die Kommunalpolitiker mit den Fragen auseinandersetzen und Stellung beziehen. Wenn sie sie nicht beantworten können, wäre es dringend geboten, sich zu informieren und zu überlegen, ob sie den Beschlussvorlagen der Landrätin blind folgen sollten. Das Ignorieren von Bürgerfragen führt bei der WAAG sicher nicht zur Politikverdrossenheit, aber auf jeden Fall zur weiteren Politikerverdrossenheit.

 Zum Jahresbeginn 2018 möchten wir euch alle zu unserer Vortragsreihe in Braunschweig mit drei spannenden Veranstaltungen einladen:

Am 18.01.2018 um 19 Uhr, Nexus (Frankfurter Str. 253b)
Klimaschutz im Kapitalismus – ein (un)mögliches Unterfangen?!

„Die kapitalistische Produktion entwickelt […] die Technik und die Kombination des gesellschaftlichen Produktionsprozesses, indem sie zugleich die Springquellen allen Reichtums untergräbt. Die Erde und den Arbeiter.“ Karl Marx
Verschwundene Inseln, verstärkt auftretende Wirbelstürme, Starkregen, Dürren, über 50 Millionen Menschen, die sich vor den Auswirkungen desKlimawandels auf der Flucht befinden – die Auswirkungen des Klimawandels sind für Menschen, Tier und Umwelt katastrophal. Daher besteht die dringende Notwendigkeit etwas dagegen zu tun. 2015 haben sich fast alle Regierungen der Welt in Paris darauf geeinigt, dass sich das Klima bis 2050 nicht mehr als 2 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter erhitzen darf. Alle Regierungsvertreter*innen haben sich dazu verpflichtet konkrete Klimaschutzpläne zu entwickeln mit deren Hilfe sie
dieses Ziel erreichen werden. Seitdem ist nicht viel passiert. Im Gegenteil – Kohleminen werden weiterhin ausgebaut, Autobahnen und Flughäfen vergrößert und Tierfabriken erweitert. In dem Vortrag wollen wir der These nachgehen und gemeinsam diskutieren, dass wirksameKlimaschutzpläne im Widerspruch zur kapitalistischen Produktion stehen und dass die Überwindung des Kapitalismus eine Voraussetzung zum Erhalt des Lebens auf der Erde ist.

Thorsten Bock vor der Baustelle des inzwischen fertiggestellten Gefahrstofflagers

Ein Gefahrstofflager der Raiffeisen Waren GmbH bei Hillerse (Kreis GF), nahe Wipshausen (Kreis PE) zwischen Biogasanlage und „Naturschutzgebiet Okerauen“, wurde zur Lagerung von sehr giftigen, brandfördernden und explosionsgefährlichen Stoffen oder Gemischen errichtet. (siehe Braunschweig-Spiegel vom 15.5.2016, Braunschweig-Spiegel vom 16.5.2016, Braunschweig-Spiegel vom 22.7.2016)0

Die Lage zwischen einem großen Naturschutzgebiet und einer Biogasanlage, sowie die bauliche Lagerkapazität von 576 t bereiten Anwohnern und Umweltschützern große Bedenken. Nicht nur das Nebeneinander beider Anlagen, sondern auch das monopolähnlich geführte Genehmigungsverfahren des Gewerbeaufsichtsamtes Braunschweig (GAA) ist besorgniserregend. Von einer Mitwirkung im laufenden Genehmigungsverfahren wurden verantwortliche Behörden der anliegenden Landkreise und Gemeinden, wie Bau- und Umweltämter vorsorglich entbunden. Besonders fragliche Auffälligkeiten, welche eine Akteneinsicht hervorbrachte, wurden dem niedersächsischen Umweltministerium mitgeteilt, um ihm durch neutrale Begutachtung zu ermöglichen ggf. Maßnahmen einzuleiten, um eine mögliche Katastrophe zu vermeiden.