Warum ein realistischer Pazifismus die klügere Alternative zur Sicherheitspolitik ist.
Wie erreicht man „Sicherheit“ – ein Wort, das neuerdings den fundamentaleren Begriff des Friedens vergessen machen soll – in einer Welt, in der machtbewusste Großmächte, mächtige Autokraten und imperiale Ambitionen das Vertrauen in die internationale Ordnung erschüttern? Durch massive Aufrüstung und Abschreckung, wie uns die Propagandisten der „Kriegstüchtigkeit“ verkünden? Die pazifistische Haltung des Gewaltverzichts dagegen, die Suche nach friedlichen Alternativen der Konfliktlösung wird heute als weltfremd verspottet, ihre Vertreter als nützliche Idioten Putins verunglimpft. Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck: „In solchen Situationen halte ich nichts von Pazifismus.“[1]
Hat sich die Idee des Pazifismus angesichts der Brutalität des Krieges überlebt? Gern wird in der Kritik daran von einem naiven Pazifismus ausgegangen, der sehr leicht hilflos und ideologisch wirken kann. Dagegen setzt der Wissenschaftsphilosoph Olaf L. Müller von der Humboldt-Universität in einem Essay „Pazifismus. Eine Verteidigung“ von 2022 die Idee eines pragmatischen Pazifismus. In einem Interview mit der „Berliner Zeitung“ äußert er sich dazu:
„Es gibt die rigorosen, gesinnungsethischen Pazifisten. Deren Ansatz ist simpel: Sie sagen immer und überall Nein. Waffen kaufen? Nein. Waffen exportieren? Nein. Dem setze ich den pragmatischen Pazifismus entgegen. Auch ich bin zunächst gegen jede kriegerische Handlung, aber ich sage nicht reflexhaft Nein. Für mich fängt der Pazifismus nicht mit Moral an, sondern mit der genauen Betrachtung der Wirklichkeit. Ich komme nicht bloß mit einer moralischen Verbotsregel, sondern sperre die Augen auf und suche in jedem einzelnen Fall aktiv nach friedlicheren Alternativen. Wenn jemand eine sehr kriegerische Maßnahme vorschlägt, versuche ich, eine etwas weniger kriegerische in den Raum zu stellen.“[2] An anderer Stelle betont er, ein Pazifist trage „die ethische Pflicht, im Vorfeld alles Erdenkliche zu versuchen, um einen Krieg zu verhindern.“ Auf die Frage, was die Ukrainer 2022 hätten anders machen können, antwortet er: „Systematisch auf gewaltfreien Widerstand setzen. Keine Aufrüstung, kein Streben in die Nato – dafür regelmäßig riesige Demonstrationen wie einst im Baltikum, die den Russen signalisieren: Ihr seid als Gäste willkommen, aber nicht als Fremdherrscher. Hätte der Westen zudem die Milliarden, die später in Waffen flossen, in vertrauensbildende Maßnahmen gesteckt, wäre ein Einmarsch unwahrscheinlicher geworden – und im Falle des Scheiterns der Schaden geringer. Auf ukrainischer Seite sind inzwischen vermutlich weit über 100.000 Menschen gestorben. Zugegeben, die russischen Fremdherrscher hätten nach einer ukrainischen Kapitulation missliebige Stimmen unterdrückt, Leute verschwinden lassen und ein ganzes Volk seiner Freiheit beraubt. Aber zu glauben, die Russen hätten ohne jeden gewaltsamen Widerstand 100.000 Zivilisten umgebracht, ist ein enormer Pessimismus.“
An der pazifistischen Haltung wird oft kritisiert, er stelle den Schutz menschlichen Lebens und den Frieden über alle anderen Werte wie Freiheit, Unverletzlichkeit der Grenzen und Sicherheit vor Angriffen. Auf diese Vorhaltung im Interview erwidert er:
„Das ist eine ethische Abwägung, für die es kein Kochrezept gibt; hier muss jeder für sich entscheiden. Wenn ein Land in Trümmer geschossen wird, geht es ja nicht um Gebäude, sondern um Hunderttausende Menschen, die krepieren. (…) Pazifisten schätzen den Wert des Lebens überaus hoch ein: Ist das Leben weg, ist es unwiederbringlich weg; Freiheit hingegen kann zurückgewonnen werden. Trotzdem verstehe ich, wenn Menschen ihre Freiheit und ihre nationale Identität so hoch bewerten, dass sie dafür viele Leben zu opfern bereit sind. Hier haben wir ein moralisches Dilemma ohne saubere Lösung.“
Der Politik in Deutschland wirft er vor, sich mit Fragen des gewaltlosen Widerstands zu wenig auseinandergesetzt zu haben und fordert einen Friedensdienst statt Wehrdienst:
„Wenn bei uns die Wiedereinführung der Wehrpflicht debattiert wird, mache ich als pragmatischer Pazifist einen bescheidenen Vorschlag: Die jungen Leute sollen ohne Gewissensprüfung wählen dürfen. Wollen sie die Verteidigung Deutschlands an der Waffe in der Bundeswehr üben? Oder sich – mit demselben Zeitaufwand – im gewaltfreien Widerstand ausbilden lassen? Das wäre nicht der alte Zivildienst in Altenheim und Krankenwagen, sondern ein aktiver Beitrag zur Verteidigung unserer Lebensweise – konkret ausgerichtet auf die aktuelle Bedrohung aus Osten. Als ich kürzlich Schulklassen bei uns im Senatssaal fragte, kam heraus: 70, 80 Prozent der Anwesenden würden sich für die gewaltfreie Variante und gegen den Dienst in der Bundeswehr entscheiden.“
Der Dramatiker Bertolt Brecht schreibt in einer seiner berühmten Keunergeschichten „Maßnahmen gegen die Gewalt“, weshalb es manchmal klüger ist, gegenüber der vernichtenden Gewalt nachzugeben, um zu überleben: Als Herr Keuner sich in einem Saal öffentlich gegen die Gewalt aussprach, erschien hinter ihm die Gewalt und fragte ihn drohend, was er gerade gesagt habe. Darauf lässt Brecht ihn antworten, er habe sich für die Gewalt ausgesprochen- Als er danach von seinen Schülern gefragt wird, warum er seine Meinung geändert und sich für die Gewalt ausgesprochen habe, sagt er: »Ich habe kein Rückgrat zum Zerschlagen. Gerade ich muß länger leben als die Gewalt.«[3] Der Grund dafür ist nicht Feigheit, sondern die optimistische Überzeugung, dass die Verhältnisse der Unterdrückung und Gewaltherrschaft überwunden werden können und dann braucht es die Überlebenden.
Dass die Fragen nach friedlichen Alternativen zur eskalierenden Aufrüstungspolitik heute ignoriert werden, ist neu. In Zeiten des Kalten Kriegs gab es zwei alternative, sich aber letztlich ergänzende Wege: Einerseits setzte man auf Aufrüstung, um einen potentiellen Angriff des Gegners abzuschrecken, andererseits aber war man sich des Risikos einer wechselseitigen Aufrüstungsspirale sehr bewusst und setzte auf deeskalierende Verständigung, Entspannung und Rüstungskontrollverträge, wie es im sogenannten „Harmel-Bericht“ der NATO von 1967 als Doppelstrategie formuliert wurde.
Das ist leider Geschichte. Die heutige Art der militärischen Sicherheit ist der gefährliche Weg in immer größere Unsicherheit, zumal die USA in den letzten Jahren die meisten Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträge mit Russland gekündigt haben, so den INF-Vertrag zur Begrenzung nuklearer Mittelstreckensysteme, den ABM-Vertrag zur Begrenzung der Raketenabwehrsysteme, den New START-Vertrag, der die strategischen Atomwaffen begrenzte und den Open-Skies-Vertrag.
Die NATO heute, die unter dem mächtigen Einfluss der USA und ihrem militärisch-industriellen Komplex steht, will Sicherheit strategisch allein durch Abschreckung und Aufrüstung erreichen. Aber diese Aufrüstung der NATO sprengt alle Maßstäbe und sie scheint auch keineswegs nur der Verteidigung zu dienen:
Seit dem völkerrechtswidrigen russischen Krieg gegen die Ukraine haben die NATO-Staaten insgesamt geschätzt mehr als 4.500 Milliarden Dollar in die Aufrüstung investiert, angeblich für unsere „Sicherheit“, die durch Russlands Angriffskrieg und seine hybride Kriegsführung gegen Deutschland und weitere NATO-Staaten bedroht sein soll, wie es uns tagtäglich Politik und Leitmedien propagieren. „Wir sind noch nicht im Krieg, aber wir sind auch nicht mehr im Frieden“ heißt es. Und immer wieder wird das Bedrohungsnarrativ von einem möglichen russischen Angriff auf NATO-Gebiet in den nächsten Jahren beschworen.
Sind diese gewaltigen Rüstungsausgaben von über 4,5 Billionen dem Verteidigungszweck noch glaubwürdig und angemessen, während Russlands Militärausgaben lediglich einem Zehntel der NATO-Ausgaben entspricht? Und wie wird dieses Missverhältnis auf russischer Seite wahrgenommen? Insbesondere dann, wenn es zwischen den NATO-Staaten als Ukraine-Unterstützer und Russland keine Gespräche gibt, nur Misstrauen?
Eine bekannte Theorie des US-Politologen John H.Herz (das „Sicherheitsdilemma“) beschreibt das Paradox, dass zwei feindlich gesinnte Staaten dadurch wechselseitig die Unsicherheit erhöhen, indem sie mit ihrer expansiven Aufrüstung, jeweils einander misstrauend, voreinander maximale „Sicherheit“ anstreben, anstatt gegenseitigen Dialog und Transparenz anzustreben. Wenn also die eine Seite sich durch Aufrüstung der gegnerischen Seite bedroht fühlt, wird sie danach streben, nachzurüsten. Das aber wird im Klima des Misstrauens fehlgedeutet als aggressive Aufrüstung, was wiederum dort zu einer Nachrüstung führt. So dreht sich die Aufrüstungsspirale weiter und erhöht damit die Gefahr eines bewaffneten Konflikts durch fehlgeleitete Wahrnehmung. An Stelle von Sicherheit erhöht sich die Unsicherheit. Das trifft exakt auf die Ukraine mit ihren westlichen Unterstützern zu. Sie sind Gefangene dieses Sicherheitsdilemmas und verschärfen die Situation noch durch maximalen Sanktionsdruck und Waffenlieferungen. Dabei haben sie keine Strategie, wie sie dies beenden können.
Fazit: Wir ernten mehr Unsicherheit, wenn wir so massiv aufrüsten. Warum will das die Politik nicht sehen?
Weshalb haben sich die NATO-Staaten in dieses Sicherheitsdilemma begeben? Weshalb sind die Regierenden, die sonst stets auf Sparsamkeit und Haushaltsführung achten, plötzlich so bereit, Hunderte von Milliarden neuer Schulden zu machen für eine gigantomane Aufrüstung? Und weshalb sind sie plötzlich blind geworden für ein Prinzip, dass die NATO in den 60er Jahren schon zur Doktrin erhoben hatte, den Harmel-Bericht, der jede Aufrüstung in den zwingenden Kontext von Diplomatie und Entspannungspolitik gestellt hat?
Es gibt für jeden nach Rationalität Suchenden nur eine mögliche Antwort darauf, es sind die massiven Interessen des militärisch-industriellen Komplexes, vor dessen Macht schon der ehemalige US-Präsident Eisenhower eindringlich warnte. Er generiert in den USA eine Wirtschaftsleistung von fast einer Billion US-Dollar jährlich. Dazu gehören auch die damit vernetzten IT-, Software- und KI-Branchen, die Tech-Giganten des Silicon Valley, die israelische Sicherheitsindustrie, die eine beispiellose globale Nachfrage erleben. Ihr Geld sorgt für neue Lehrstühle, für neue „wissenschaftliche“ Institute, für die Ausbildung hochspezialisierter Sicherheitsexperten als Regierungsberater und Mitarbeiter entsprechender staatlicher Behörden, sie „fördern“ Politiker, um ihre Interessen durchzusetzen, ihr Geld finanziert Wahlkämpfe, ihre Denkfabriken und Netzwerke sind untrennbar eng mit der NATO und allen wichtigen Mitgliedsstaaten verbunden. Nur wenige Regierungen trauen sich wie Spanien oder die Slowakei, dem Aufrüstungs-Irrsinn zu widersprechen. Die Netzwerke dieser „Sicherheitsindustrie“ definieren die Standards der Sicherheitspolitik heute, die Politik übernimmt sie. Und vom Frieden wollen sie nicht mehr reden, die Pazifisten sind für sie geschäftsschädigend.
Der Impuls zu einer Politik der militärischen Aufrüstung an der Seite der USA kam nicht aus der Bevölkerung, nicht aus dem Parlament, sondern aus US-nahen transatlantischen Netzwerken wie dem German Marshall Fund sowie der Stiftung Wissenschaft und Politik und wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Kanzleramt und dem Außenministerium unter Beteiligung von Politikern, Wissenschaftlern und Journalisten diskutiert[4]. Eine transatlantische Offensive gegen den Pazifismus in der Bevölkerung gewissermaßen. Ob sie Erfolg haben, hängt von uns allen ab.
[1] Er äußerte diesen Satz im April 2023 im Rahmen eines ZEIT-Interviews angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.
[2] https://www.berliner-zeitung.de/article/freiheit-kann-man-zurueckgewinnen-das-leben-nicht-berliner-professor-ueber-pazifismus-10089856
[3] Bertolt Brecht, Maßnahmen gegen die Gewalt
[4] Siehe hierzu eine ausführlichere Darstellung in:
https://www.manova.news/artikel/die-zeitenwende-7
