Rede von Elke Almut Dieter (Friedenszentrum) zum Internationalen Tag der Mayors for Peace

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Veranstaltung vor dem Rathaus im Juni 2015

Liebe Braunschweigerinnen und Braunschweiger.

Wir begrüßen Sie heute, am Internationalen Tag der Mayors for Peace.

zu einer Veranstaltung des Friedenszentrums und Friedensbündnis Braunschweig.

Besonders herzlich begrüße ich Frau Bürgermeisterin Friederike Harlfinger als Vertreterin des Oberbürgermeisters, und unseren Referenten Ernst Ludwig Iskenius von den Internationalen Ärzten zur Verhütung des Atomkriegs (IPPNW).

“Mit einem dreifachen Paukenschlag will die Braunschweiger Friedensbewegung ihre Ungeduld deutlich machen, dass es auf dem Gebiet der atomaren Abrüstung keine Fortschritte gibt. In drei Veranstaltungen wollen wir Bürgerinnen und Bürger motivieren, sich für einen Vertrag einzusetzen: für eine Konvention zur Ächtung der Atomwaffen.

Die österreichische Regierung verpflichtete sich 2014, sich gemeinsam mit allen relevanten Akteuren zeitnah für eine vertragliche Ächtung von Atomwaffen einzusetzen. Eine Selbstverpflichtung zur Ächtung von Atomwaffen.

Bis zur Vereinten Nationen (VN)-Vollversammlung im Herbst 2015 wuchs die Zahl der Unterstützer auf 121 Staaten an. Daraufhin brachte Österreich die „Humanitarian Pledge“ als Resolution (A/RES/70/48) in der Vollversammlung ein. Sie bekam am 9. Dezember 2015 die Zustimmung einer großen Mehrheit der Staaten: 139 von 168 der anwesenden VN-Mitglieder – und damit 83 Prozent – stimmten für die Pledge. xh Die deutsche Bundesregierung hat dagegen gestimmt oder sich enthalten. Das muss anders werden. Uns geht es darum, die weltweite Ächtung von Atomwaffen voran zu bringen. .

Deshalb lade ich Sie heute schon ein, zu  der traditionellen Gedenkveranstaltung am Hiroshima Tag und Auf einer Podiumsdiskussion am Di 9. August sollen Politiker des Bundestages dazu Stellung nehmen.

 Heute, am 8. Juli begehen wir zum zweiten Mal hier in der Dornse den Internationalen Flaggentag“ der Mayors for Peace,

eine Initiative  aus Hiroshima, zu der die Stadt Braunschweig gehört ebenso wie Salzgitter, Wolfenbüttel, Wolfsburg und  über 7000 „Bürgermeister für den Frieden“ weltweit. 

Heute jährt sich zum 20.Mal die Veröffentlichung des Gutachtens des Internationalen Gerichtshofs. Dies besagt, dass nicht nur der Einsatz, sondern bereits die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen völkerrechtswidrig ist.

In der heutigen Veranstaltung wird uns Herr Ernst-Ludwig Iskenius von der IPPNW mit den Fakten vertraut machen, ihre politische Bedeutung und den Widerstand gegen die Atomwaffen in Büchel darlegen. Zuvor gibt es einen 1o-minütigen Fernsehclip mit der Frage „Stationierung neuer US-Atomwaffen in Deutschland?“

Ich gebe jetzt Frau Friederike Harlfinger das Wort. Wir freuen uns, dass Sie als Abordnung der Stadt BS bei uns ist.

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