Ist die EU noch zu Selbstkritik fähig – und damit zu Reformen? Diese Frage stellt sich am B-Day, dem Brexit-Tag, in Brüssel. Die EU-Spitze beschwört die Einheit, doch die tiefe Krise der EU wird (wieder einmal) verdrängt.
“Unsere Erfahrung hat uns gelehrt, dass Stärke nicht in ‘wunderbarer Isolation’ liegt, sondern in unserer einmaligen Union”, sagt Kommissionspräsidentin von der Leyen. Künftig müsse man die Erwartungen der Bürger in den Mittelpunkt stellen, erklärt Ratspräsident Michel. Europa müsse dabei “täglich seinen Mehrwert zeigen”.
Es sind dieselben Sprüche, die auch schon vor dem britischen EU–Referendum 2016 heruntergebetet wurden. Gefolgt ist daraus wenig. Die “einmalige Union” hat sich als zu schwach erwiesen, um den Iran-Deal zu retten, und als zu bürgerfern, um die Zeitumstellung (wie versprochen) abzuschaffen – um nur zwei Beispiele zu nennen. Weiter