– Anfrage der BIBS-Fraktion vom 20.1.2017 –
Oberbürgermeister Markurth wird in der Braunschweiger Zeitung vom 17.1.2017 zum Thema „ÖPNV in einer wachsenden Großstadt“ wie folgt zitiert: „Es geht nicht um die Frage: Auto oder Nahverkehr? Wir brauchen beides! Und es geht auch nicht um die Frage: Wollen wir Busse oder Bahnen? Sondern: Wo ist der Bus die sinnvolle Lösung – und wo die Stadtbahn? Es geht hier nicht nur um die Frage, wohin die Stadtbahn künftig fahren soll, sondern es geht um die Frage, wie wir Mobilität in der wachsenden Großstadt gut gestalten.“ Der OB bekräftigte damit, dass es sich hier um ein Mobilitätskonzept und insbesondere um ein Konzept zur Fortentwicklung des ÖPNV in Braunschweig unter Einschluss aller Verkehrsträger handelt: Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende Fragen:
1.) Welche exakten Berechnungsgrundlagen und –annahmen lagen der „Standardisierten Bewertung“ der verschiedenen Stadtbahnstrecken zugrunde, wie sie jetzt durchgeführt und wie sie für den Werkstattbericht im Planungs- und Umweltausschuss am 18.05.2016 vorgestellt wurden?
2.) Wir bitten darum, eine „Wirtschaftlichkeitsberechnung“ nach Art der „Standardisierten Bewertung“ für die geplanten Stadtbahnkorridore einmal alternativ für den Elektrobus (und/oder andere alternative Antriebe wie z.B. Brennstoffzellen) auch unter Einschluss potenzieller Fördermöglichkeiten durchzuführen.
3.) Die im Werbefilm auf der Infoveranstaltung genannte, angebliche Einsparung von 4200 Tonnen CO2/Jahr bezieht sich als Vergleichsmaßstab sicherlich nicht auf Elektrofahrzeuge, sondern Dieselfahrzeuge (zumindest was den Anteil des ÖPNV betrifft): Wie schneidet die Straßenbahn bzgl. der Umweltverträglichkeit gegenüber dem Elektrobus (neben dem „Emil“ gibt es auch andere Fabrikate) oder anderen alternativen Verkehrsträgern ab?
