„Friede auf Erden und den Menschen ein Wohlgefallen“ – die politische Realität lässt das als frommen Wunsch erscheinen, von dem wir derzeit weiter entfernt sind als vor zwei, drei Jahrzehnten. Im Jahr 1990 schien endgültig Schluss zu sein mit dem Ost-West-Konflikt und mit der Gefahr eines Atomkrieges. Heute aber erlebt der Kalte Krieg eine Neuauflage und der wichtige INF – Abrüstungsvertrag wird gerade zertrümmert.
Wie konnte es soweit kommen? Warum sind unsere Erwartungen eines friedlichen Zusammenlebens zumindest in Europa derart enttäuscht worden? Um uns darüber Klarheit zu verschaffen, ist es nützlich, noch einmal an den Ausgangspunkt zurück zu gehen – in das Jahr 1990. Im Rückblick lässt sich Vieles deutlicher erkennen.
Jeder weiß, dass sich zwei Positionen unversöhnlich gegenüberstehen: Russland fühlt sich betrogen und bedroht durch die NATO-Osterweiterung, die ihm NATO-Soldaten und Kriegsgerät in Rufweite seiner Staatsgrenze beschert hat; dieses Gefühl wird voll und ganz von der russischen Bevölkerung geteilt, das räumen Experten unterschiedlichster Richtungen ein.
Auf der andern Seite verweist der Westen auf das Recht der osteuropäischen Staaten, selber zu entscheiden, ob sie einem Bündnis angehören wollen; man habe nur deren Wunsch erfüllt und hege keinerlei aggressive Absichten.
Der erst kürzlich erschienene Aufsatz von Christian Nünlist (SIRIUS 2018, 2(4), 389-397, DE GRUYTER), versucht Licht ins Dunkel zu bringen. Dabei kreist seine Arbeit zwar um die Frage, ob die USA und der Westen im Jahre 1990 eine konkrete, verbindliche, schriftlich fixierte Zusage gegeben haben, die NATO nicht zu erweitern; und diese Frage wird verneint. Allerdings arbeitet der Verfasser – sozusagen nebenbei – heraus, dass der Westen die damalige Sowjetunion täuschte mit Versprechungen einer neuen, gemeinsamen Sicherheitsordnung. In Wahrheit hätten die USA dagegen schon 1989 festgelegt, dass sie ihre Vorherrschaft über Europa per NATO sichern wollte und Russland dazu abdrängen werde.
Kleine Vorwarnung: es handelt sich um 7,5 Seiten einer wissenschaftlichen Abhandlung, mit vielen Quellen und mit einer Diskussion verschiedener wissenschaftlicher Darstellungen (nicht zuletzt aus den USA). Aber wer die Lese – Mühe auf sich nimmt, wird reich belohnt: denn er weiß hinterher sehr genau, dass die Entwicklung seit 1990 keineswegs zufällig war und wer daran welchen Anteil hatte.
