Von Alexander Neu (Nachdenkseiten)
Zwei mit zunehmender Geschwindigkeit fahrende Züge rasen aufeinander zu: EU-Europa/europäische NATO-Staaten und Russland. Der Stellvertreterkrieg zwischen dem Westen und Russland – ausgefochten in der Ukraine um die Ukraine – droht zunehmend in einen direkten Krieg zu entgleiten. Die Lunten am Pulverfass sind vielfältig – im Ostseeraum, aber auch zunehmend hinsichtlich der Angriffe der Ukraine weit in das russische Staatsgebiet hinein mit westlichen Waffensystemen, westlicher Zielaufklärung und möglicherweise auch westlicher Bedienung eben jener weitreichenden Waffensysteme. Die drückende Frage lautet: Wie lange ist die russische Führung angesichts des wachsenden Drucks der sicherheitspolitischen Community in Russland, aber vor allem auch der russischen Gesellschaft noch bereit, diese Gegenangriffe hinzunehmen? Und warum diskutiert die deutsche Öffentlichkeit diese Gefahren nicht hinreichend? Von Alexander Neu.
Dieser Beitrag stellt mitnichten eine Rechtfertigung des russischen Krieges in der Ukraine dar. Der russische Krieg ist völkerrechtlich eindeutig ein Angriffskrieg und somit rechtswidrig. Und selbstverständlich hat die Ukraine das natürliche Recht auf Selbstverteidigung und das ist auch in der UNO-Charta so verankert (Art. 51 UNO-Charta). Die Selbstverteidigungsmaßnahmen dürfen sich auf das Territorium des angreifenden Staates erstrecken – hier auch auf das Staatsgebiet der Russischen Föderation, um den Preis des Krieges für den Angreifer zu erhöhen – bestenfalls ihn inakzeptabel zu machen. In diesem Beitrag geht es aber nicht mehr um die latente, sondern um die bereits manifeste Gefahr, dass der Krieg aus dem Ruder läuft, dass der Westen und Russland in einen offenen Krieg schlittern. Und diese Gefahr soll in diesem Beitrag skizziert werden. Weiter
