Stellungnahme unserer Ratsfrau Lisa-Marie Jalyschko zur Antidiskriminierungsstelle
„Mit dem Ratsbeschluss am 24. März (Di.) haben wir den Weg zu einer zentralen Antidiskriminierungsstelle in Braunschweig geebnet. Insbesondere für von Rassismus betroffene Menschen soll diese Antidiskriminierungsstelle ein Anlaufpunkt sein.
Wir erkennen damit auf kommunaler Ebene unsere Verantwortung für antirassistische Arbeit im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes an. Der kommende Entwicklungsprozess soll dazu dienen, die Ergebnisse der Demokratiekonferenz im November 2019 aufzugreifen.
Die Demokratiekonferenz stand unter dem Motto „Diskriminierung (k)ein Thema in Braunschweig?!“ und drehte sich fachlich um die Antidiskriminierungsarbeit in der Stadt Braunschweig. Dabei wurden verschiedene Anregungen formuliert – insbesondere, dass die Antidiskriminierungsstelle unabhängig von der Verwaltung bei einem freien Träger angesiedelt werden sollte. Nun gilt es, dafür ein bedarfsgerechtes Modell zu entwickeln.
Bei dem nun beschlossenen interfraktionellen Antrag war uns besonders wichtig, dass durch die Einstellung der benötigten Gelder in den Haushalt 2021 die Finanzierung der Umsetzung bereits im kommenden Jahr gesichert ist.”
