FDP will Einwohnerbefragung zum Stadtbahnausbau

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„Großprojekt braucht Unterstützung der Bevölkerung“

Von FDP-Fraktion im Rat der Stadt

Sollte Braunschweig das Stadtbahnkonzept „Stadt.Bahn.Plus“ umsetzen? Die FDP-Ratsfraktion findet, dass dabei die Braunschweigerinnen und Braunschweiger nach ihrer Meinung gefragt werden sollten. Sie beantragt darum eine Einwohnerbefragung.

„Der geplante Stadtbahnausbau ist das größte Infrastrukturprojekt, das Braunschweig in den letzten Jahrzehnten vorangetrieben hat“, sagt Mathias Möller, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion. Mit allen Vor- und Nachteilen, die es mit sich brächte – eine massive Verbesserung der ÖPNV-Situation, Investitionen im dreistelligen Millionenbereich und umfangreichen Baumaßnahmen – würde Stadt.Bahn.Plus die Stadt nachhaltig verändern. „Wir sind der Meinung, dass so ein Großprojekt Rückhalt in der Bevölkerung braucht“, sagt Möller. „Wenn die Braunschweiger den Ausbau unterstützen, wird die Politik die Entscheidung darüber leichter fällen können.“ Umgekehrt sei es ungünstig, gegen den Willen der Bevölkerung zu planen.

Möller lobt die Verwaltung für die bisherige Einbindung der Bürger. „Es ist gut und wichtig, dass es bereits Informationsabende und andere Veranstaltungen zum Stadtbahnausbau gibt, allerdings erreicht man damit erfahrungsgemäß nur einen kleinen Teil der Bevölkerung.“ Mit einer Befragung sei zumindest allen die Chance gegeben, Zustimmung oder Ablehnung auszudrücken. „Beteiligung schafft Akzeptanz“, ist Möller überzeugt. „Von diesem Projekt wird jeder und jede irgendwie betroffen sein, und sei es nur über die Belastung des städtischen Haushalts. Es ist also logisch, alle einzubinden.“ Der genauen Formulierung der Frage soll die Politik am Ende noch zustimmen.“  

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