Soziales

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Transparent, klar strukturiert und nachvollziehbar für die Eltern. Mit einem gemeinsamen Antrag möchten die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen den Ausbau von Kooperativen Ganztagsgrundschulen (KoGS) in Braunschweig zukünftig neu ordnen und damit maßgeblich nach vorne bringen. „Durch den Antrag werden ab dem Jahr 2019 jährlich mindestens zwei Grundschulen in Kooperative Ganztagsgrundschulen umgewandelt. Dafür schaffen wir jetzt die Voraussetzungen“, freuen sich Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig und Dr. Elke Flake, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Zentraler Bestandteil des Antrags ist die Erstellung einer Schul-Prioritätenliste durch die Verwaltung. Die Liste legt transparent fest, wann und warum eine Grundschule in eine Kooperative Ganztagsgrundschule umgewandelt werden wird. „Diese Liste ist für jeden offen einsehbar und erklärt den Eltern, wann ‚ihre‘ Schule an der Reihe ist“, sagen Bratmann und Flake. Schon im August dieses Jahres soll die Liste dem Rat der Stadt präsentiert werden, zusammengestellt wird sie anhand klar festgelegter Kriterien. „Dazu gehören beispielsweise der bislang nicht gedeckte Bedarf an Betreuungsplätzen im Einzugsbereich der Schule, bauliche Anforderungen an eine Umwandlung, wachsende Schülerzahlen bspw. durch Neubaugebiete und die Bereitschaft der Schule zu einer Umwandlung“, beschreiben Bratmann und Flake.

In Braunschweig wird viel der Begriff des Bedarfes an "bezahlbarem Wohnraum" bemüht.

Im Seminar für Konstruktiven Ingenieurbau berichten Ingenieure aus der Praxis über aktuelle Projekte.

Mittwoch 01.02.2017 | 16:45 Uhr - 18:15 Uhr
heißt das Thema "Wohnungsbau in der Nordstadt - bezahlbarer Luxus?"

Veranstaltungsort:
Hörsaal SN 19.1, Altgebäude, Pockelsstr. 4, Trakt Schleinitzstraße, 38106 Braunschweig

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 Mehr als 1.100.000 € für die Braunschweiger Mitglieder erkämpft – nur an direkten Geldzahlungen.

Der Kreisverband Braunschweig des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) hat 2016 mehr als 1,1 Millionen Euro für seine mehr als 5.000 Braunschweiger Mitglieder erkämpft. Der Verband bietet seinen Mitgliedern juristische Beratung zu allen sozialrechtlichen Fragen – Antragstellung und Widerspruchsverfahren gegenüber Behörden oder Klagen vor den Sozialgerichten. „Und bei dieser Summe sind nur die direkten Geldzahlungen berücksichtigt. Die Themen Schwerbehindertenrecht, medizinische Hilfsmittel sowie Reha-Leistungen fließen gar nicht in die finanzielle Wertung ein.“, erklärt Kai Bursie, SoVD-Regionalleiter in Braunschweig.
Die Mitgliederzahlen und die Zahlen der Verfahren steigen beim SoVD seit Jahren. So hat der der Verband vom Bäckerklint im letzten Jahr 1.200 Verfahren bearbeitet, davon alleine knapp 500 Klagen vor den Sozialgerichten. Häufige Themen in der Beratung waren Rente – auch Erwerbsminderungsrente – und Schwerbehindertenrecht, gefolgt von der Beratung zur Kranken- und Unfallversicherung sowie Grundsicherung und Sozialhilfe.  Der Trend zeigt weiterhin die erhöhte Zahl von Bewilligungen bei Anträgen, die der SoVD für seine Mitglieder stellt. „Die Bewilligungsquote bei unseren Anträgen ist mit knapp 70 Prozent merkbar höher als in der Gesamtheit“, berichtet Bursie. Ebenso auf die Leistung des SoVD ist die Bewilligungsquote von 50% bei Widerspruchsverfahren zu beziehen. Auch im vergangenen Jahr hat der SoVD wieder fast jede zweite Klage vor den Sozialgerichten gewonnen.

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Knapp 200 Schüler der Wilhelm-Bracke-Gesamtschule (IGSWeststadt) hörten am Mittwoch, dem 25.01.2017, den Dankesworten von EddaSchliepack, 1. Kreisvorsitzende des SoVD-Braunschweig, zu. Frau Schliepack bedankte sich für das Engagement der Schüler des 5. Jahrhangs der IGS. Denn dieser Jahrgang hatte 20 Schulranzen für benachteiligte Kinder gesammelt, die dem Sozialverband übergeben wurden. Der Verband hat im Januar ein Schulranzen-Spendenaufruf an Braunschweiger Bürger gestartet.

Edda Schliepack, Christopher Scholz, Alicia Sagan

Zwei Freundinnen schreiben sich. Sie kennen sich seit ihrer Schulzeit, doch die Lebenswege trennten sich. Die eine Braunschweigerin (Helga) ging vor etwa 50 Jahren nach Venezuela, die andere blieb in unserer Stadt. Alles nichts Besonderes. Interessant ist der Briefwechsel. Er zeigt seit Jahren, wie es immer schwieriger wird in dem bolivarischen Venezuela zu leben. Hier nun eine Auszug aus einem Brief aus Venezuela, der kürzlich wieder in Braunschweig angekommen ist. Um alles zu verstehen, sollte der 1. Brief vom 3.02.2015 auch gelesen werden.

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Belastung unverhältnismäßig für Versicherte mit geringem Einkommen. Verbraucherzentrale fordert Nachbesserung der gesetzlichen Regelung. Gesetz sieht Höchstbetrag vor, wenn Einkommensnachweise fehlen.
Für die Beitragsberechnung der gesetzlichen Krankenkasse ist das Einkommen maßgeblich. Legen freiwillig Versicherte keine Einkommensnachweise vor, wird automatisch der Höchstbetrag fällig. Was nach einer einfachen Regelung aussieht, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung schlicht als unsozial: Die Sanktion trifft Versicherte mit geringen Einkünften unverhältnismäßig hart. Die Verbraucherzentrale Niedersachen fordert daher eine Nachbesserung der gesetzlichen Regelung.
Auch bei Personen, die nicht sozialversicherungspflichtig angestellt sind, richtet sich der Beitrag für die gesetzliche Krankenkasse nach den Einkünften. Sie sind verpflichtet, Einkommensnachweise auf Verlangen der Krankenkasse vorzulegen und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Kommen sie dieser Aufforderung nicht nach, sieht der Gesetzgeber eine Zwangseinstufung in die höchste Beitragsklasse vor. Für Versicherte, die regulär nur den Mindestbeitrag zahlen müssten, bedeutet dies eine rund vierfache Belastung.