Politik

Braunschweig schau hin, nicht auf!

“Wenn der Kapitalismus wankt und der Glaube an den allein seligmachenden Markt zerfällt, dann hat doch der Braunschweiger etwas, zu dem er aufschauen kann..." schreibt eine kluge Braunschweigerin vor meinereiner. Ich frage mich, ob das nicht sogar doppelt fatal ist? Wenn man den schwarzen Freitagen, Montagen und Donerstagen des Kapitalismusgottes Mammon nicht mehr trauen kann, sollte man zumindest keine falschen Gottheiten als anbetungswürdig auf falsche Schlösser montieren. NEULICH... ziemlich ratlos!

Geschenke mit Rücktrittsgarantie erhalten?

Sie sind zur Zeit in aller Munde: die Finanzkrise und die Zocker, die die Krise entfacht und mit ihrer Geldgier über Jahre genährt haben. Ist die Stadt Braunschweig davon betroffen? Hat sie vielleicht mitgezockt?

Die Braunschweiger Zeitung (BZ) titelt in ihrer Ausgabe vom 27.9.2008 "Flughafen-Ausbau kann sich um ein weiteres halbes Jahr verzögern" und weiter "Wegen Brut- und Setzzeit muss Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts bis Ende des Jahres vorliegen". Eine Analyse offenbart die Qualität und die Absichten dieser journalistischen Meisterleistung.

Der OB weist zurecht darauf hin:

Herr Rosenbaum ist es gelungen, bei der Debatte über das Stadtmarketing auf veolia, internationale Finanzkrise und Aktiengesellschaften zu kommen. [...]

Für Freitag, den 10. Oktober ab 08.00 Uhr morgens laden die Endlager-Standorte zur einer Kundgebung vor das Endlager in Morsleben ein. Die Zeit ist ungewöhnlich, aber für 08.30 Uhr hat Bundesumweltminister Gabriel seinen Besuch angesagt und wie man weiß: auf PolitikerInnen muss man aufpASSEn.

In der gestrigen BZ wurde berichtet ...
Eklat vor Schloss-Diskussion Alle Argumente ausgetauscht.
"Alle Argumente ausgetauscht": Grüne, Linke und Bibs verließen den Saal.

Die Diskussion über die Schloss-Arkaden und die Schloss-Rekonstruktion – von der CDU beantragt – geriet also lediglich zu einer Debatte von CDU, SPD und FDP. Die drei anderen Fraktionen verließen den Ratssaal.

Grünen-Fraktionssprecher Holger Herlitschke hatte sich zu Beginn mit einem Antrag zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet. Im Namen von Grünen, BIBS sowie den LINKEn beantragte er den Übergang zur Tagesordnung, also die Nichtbehandlung des Punktes.

?Fragt sich der Bürger Ulenspiegel, warum man über die Arkaden und die Attrappen noch im Rat diskutieren sollte? Haben die, die darüber diskutieren wollen, nicht versucht, jede vorherige Diskussion möglichst im Ansatz zu vermeiden bzw. Kritik herunterzuspielen? Wieso jetzt also - im Nachhinein? Hat man sonst keine wichtigeren Themen zu besprechen?

Eben! - Jeder hat Rechte!
Dass die SPD samt Herrn SPD-Fraktionsvorsitzenden Manfred Pesditschek einen derartigen Antrag als "arrogant" betrachtet, ist merkwürdig - will er lieber der CDU zuhören oder eigene Parteiarbeit voranstellen? "Jeder habe das Recht, im Rat die Fragen zur Debatte zu stellen, die er für wichtig hält." meint er - und er hat Recht, so haben jedoch Grüne, BIBS und LINKE das gleiche Recht - oder nicht?

In der Ratssitzung zwischen sechs und sieben Uhr: Die kleinen Fraktionen hatten den Ratssaal verlassen, Hoffmann auch – vielleicht fürchtete er Langeweile angesichts der zu erwartenden Beweihräucherung durch der Zurückgebliebenen. In der Tat, Sehrt hub an zu einer langatmigen Suada über das „zweite Wunder von Braunschweig“: die Wiederbelebung nicht nur des Bohlwegs, sondern der ganzen Innenstadt, und zwar nicht nur in ästhetischer, sondern auch in ökonomischer Hinsicht. Mit fast feierlichen Worten pries er die wundersame Investoren- und Kundenvermehrung seit – oder schon vor - der Errichtung des neuen Gebäudes am Bohlweg.

Da begab sich Manfred Pesditschek ans Rednerpult ...