Veränderung beginnt hier: Kommunalwahl 2021 – Grünes Programm für Braunschweig

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Vorstellung des Kommunalwahlprogramms, von links nach rechts: Lisa-Marie Jalyschko, Ratsfrau und Spitzenkandidatin für den Rat der Stadt Helge Böttcher, Ratsherr und Spitzenkandidat für den Rat der Stadt Tatjana Schneider, OB-Kandidatin von Bündnis90/Die Grünen Braunschweig Margaux Erdmann, Direktkandidatin für den Bundestag Anton Hensky, Vorstandssprecher Kreisverband Bündnis90/Die Grünen Braunschweig

Das Kommunalwahlprogramm der Braunschweiger Grünen gibt dem Klima- und Umweltschutz höchste Priorität. „Die sozial gerechte Gestaltung von Klimaschutzmaßnahmen in Braunschweig ist eine zentrale Aufgabe. Unser Wahlprogramm bietet konkrete Konzepte für ein nachhaltiges, ökologisches, soziales, geschlechtergerechtes und offenes Braunschweig“ sagt Anton Hensky, Vorstandssprecher des Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Braunschweig. 

Auch die parteilose Oberbürgermeisterkandidatin der Grünen, Tatjana Schneider, will den Klimaschutz in Braunschweig zur Chefinnensache machen: Der Klimaschutz soll direkt in das Dezernat der Oberbürgermeisterin ziehen und alle Bereiche der Verwaltung durchdringen.  

Das Programm ist breit aufgestellt, legt zugleich die richtigen und wichtige Schwerpunkte der grünen Kommunalpolitik fest. Die Braunschweiger Grünen stehen für Naturschutz, für die lokale Beschleunigung der Mobilitäts- und Energiewende sowie für die Stärkung von Wissenschaft,  Wirtschaft und Kultur in der Region.

Die Grünen wollen ihre erfolgreiche Ratsarbeit fortsetzen, wie die beiden Spitzenkandidat*innen für den Stadtrat und amtierenden Ratsleute, Lisa-Marie Jalyschko und Helge Böttcher betonen.

„Wenn Braunschweig auch in Zukunft ein Zuhause für alle bleiben soll, müssen wir jetzt in unsere Stadt und ihre Infrastruktur investieren.“ macht Ratsfrau Jalyschko klar. „Wir wollen die Stadt kompakt und gemeinwohloriertiert weiterbauen, autofreie Mobilität fördern sowie Grün- und Erholungsräume sichern. So machen wir Braunschweig klima- und zukunftsfest!“.

„Investitionen sind möglich und nötig“ sagt auch Ratsherr Böttcher. „Braunschweig steht finanziell solide da, die Überschussrücklage ist in den letzten Jahren nachweislich gestiegen. Durch Corona sind wir in eine finanziell angespannte Lage gekommen, das ist aber kein Grund Kürzungen vorzunehmen. Aus der Krise kann man sich nicht heraussparen! Jetzt ist es umso wichtiger den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken“ so Böttcher. Wichtige Ansätze im Grünen Wahlprogramm dafür sind die Stärkung des Nachbarschaftsgedanken und Entwicklung weiterer Nachbarschaftszentren, ein vermehrter Einsatz von Schulsozialarbeiter*innen sowie der Ausbau von Sport- und Spielstätten.

„Ich sehe im Grünen Wahlprogramm viele gute Anknüpfungspunkte“, sagt Oberbürgermeisterkandidatin Tatjana Schneider. „Zentral für meine Arbeit ist die Beteiligung aller Bürger*innen. Dabei will ich bewusst auch junge Menschen einbeziehen. Die Perspektive von Kindern und Jugendlichen wird viel zu oft vernachlässigt, das hat sich gerade in der Coronakrise wieder sehr deutlich gezeigt“.

Margaux Erdmann, grüne Direktkandidatin für den Bundestag, stellt die Bedeutung des kommunalen Handels heraus: „Unser Kommunalwahlprogramm übersetzt unser Grünes Bundeswahlprogramm ganz wesentlich in städtisches Handeln: Für Klimaschutz, Mobilitätswende, Daseinsvorsorge, soziale Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und faire Löhne vor Ort. Denn der sozial-ökologische Aufbruch muss nicht nur im Bund, sondern auch direkt vor Ort in unseren Kommunen gestaltet werden.“

Das Kommunalwahlprogramm der Braunschweiger Grünen wurde in einem mehrstufigen Prozess gemeinsam von den Mitgliedern des Kreisverbands verfasst. Der Auftakt fand im Oktober 2020 statt, danach arbeiteten die zahlreichen Arbeitsgruppen im Kreisverband die einzelnen Themenfelder aus und nahmen dabei auch Impulse von Fachexpert*innen und Interessenvertretungen auf.

Das Kommunalwahlprogramm ist ab sofort als Download auf der Homepage abrufbar und als gedrucktes Exemplar in der Geschäftsstelle im Madamenweg erhältlich. Für weitergehende Informationen bieten wir Pressevertreter*innen Gespräche mit unseren Spitzenkandidat*innen und Vertreter*innen des Kreisverbands an.

1 KOMMENTAR

  1. Klimaschutz höchste Priorität?

    Dass auch grünes Papier geduldig ist, zeigte sich vorgestern, am Mittwoch

    – bei der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 21.7. dachten die meisten nicht die Bohne daran, auf den absehbaren Klimanotstand zu reagieren … von wegen KLIMANEUTRALITÄT in der Stadt der Forschung bis 2030? –

    Bloß nicht – weder mit CDU, FDP und – für manche überraschend? … auch nicht mit den drei anwesenden Mitgliedern der Grünen-Fraktion, Jalyschko, Mühlnickel und Büchs.

    Änderungsanträge von SPD und BIBS zur Vorziehung der Klimaneutralitäts-Ziele auf 2030 brandmarkten die drei wörtlich als „Anbiederung“ an fridays for future.

    … liebe Grüne, Stoppt die Ignoranten in Euren Reihen…

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