Rechtzeitig vor Beginn der Sommerpause ist ab dem 26.7. das Wahlprogramm der LINKEN, das es bereits online gibt, nun auch im Druckformat da. Auf über 30 Seiten stellt die Partei ihre kommunalen Vorhaben für die nächsten fünf Jahre vor.
„Wir haben sehr zeitig mit der Erarbeitung eines solchen umfassenden Wahlprogramms begonnen, schon Ende 2019. Für das Jahr 2020 waren die entsprechenden Vorstellungen der Texte und Diskussionen in den Mitgliederversammlungen vorgesehen. Natürlich hat die Pandemie auch uns hier ausgebremst. Erst im Herbst 2020 und dann im ersten Halbjahr 2021 konnte entsprechend intensiv mit der Mitgliedschaft diskutiert werden, zum größten Teil virtuell“, so die Kreisvorsitzende Ursula Weisser-Roelle. „Aber jetzt haben wir wirklich ein gutes Programm beschlossen.“
Das Programm macht deutlich, wie die LINKE auf kommunaler Ebene beispielsweise die Themen Arbeit und Soziales, Klimaschutz, Ökologie, Wohnen, Bildung, Kinder- und Jugendpolitik, aber auch Kultur oder Sport angehen will.
„Mir sind besonders die sozialen Aspekte wichtig, die noch viel stärker in den Fokus rücken müssen“, so Anke Schneider, Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt und Mitglied im Rat der Stadt. „Klimaschutzaspekte spielen bei Planungen in der Stadt eine immense Rolle, sie müssen aber auch immer sozial gedacht werden. Hier sehe ich mein großes Aufgabenfeld.“
„Manchmal hört man von Einwohnern und Einwohnerinnen den Vorwurf, dass Politiker:innen immer nur zu Wahlzeiten auftauchen“, meint Gisela Ohnesorge, langjähriges Mitglied im Rat der Stadt für die LINKE und sozialpolitische Sprecherin. „Dieser Eindruck ist nicht richtig, liegt aber unter anderem darin begründet, dass Mitentscheidungsmöglichkeiten für Einwohnerinnen und Einwohnern zu selten sind. Das wollen wir weiter ausbauen.“
„Bewusst haben wir auch im Wahlprogramm einen Link auf unsere Fraktionsseite gesetzt, auf der unsere Tätigkeit in den vergangenen fünf Jahren zusammengefasst ist.“ „ Manches haben wir erreicht“, so Gisela Ohnesorge, „wir kämpfen nun um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler, um Braunschweig noch sozialer zu gestalten.
Das Kommunalwahlprogramm können Sie hier herunterladen.
