Aufruf zur Solidaritätskundgebung am Freitag, 16.07., 18 Uhr auf dem Frankfurter Platz
In den frühen Abendstunden des 14. Juli ist erneut das passiert, wovor nicht nur das Bündnis gegen Rechts seit längerer Zeit warnt: Zum wiederholten Male wurde eine Person am Frankfurter Platz durch rechte Gewalttäter verletzt, offenbar weil diese eine antifaschistische Gesinnung vermuteten. Mehrere Neonazis attackierten die Person mit Schlägen sowie Tritten und stießen sie schließlich durch ein großes Außenfenster eines angrenzenden Imbisses, welches dabei zu Bruch ging. Die betroffene Person musste notärztlich behandelt werden. Nur durch glückliche Umstände und zu Hilfe eilende Passant*innen sind nicht noch schlimmere, potentiell lebensgefährliche Verletzungen zu beklagen.
Die eintreffende Polizei zeigte zunächst vor allem Interesse an möglichen Sachschäden und nahm erst nach mehrfachen Hinweisen und mit einiger Verzögerung die Personalien noch anwesender Mittäter auf.
Rechte Gewalt stoppen!
Seit Monaten versuchen eine Handvoll Neonazis den Frankfurter Platz, einen zentralen Ort im Westlichen Ringgebiet, aggressiv für sich zu beanspruchen. Durch Strategien der Raumnahme und der Einschüchterung wollen sie so einen Ort etablieren, an dem ihr rassistisches, sexistisches, antisemitisches Weltbild unwidersprochen bleibt. Immer wieder berichten Anwohner*innen und Passant*innen von Belästigungen, Drohungen und Übergriffen – ob im Rahmen der wiederkehrenden „Infotische“ oder bei nächtlichen „Bürgerwehr“-Patrouillen.
Obwohl der immergleiche Kreis an Neonazis um die extrem rechte Kleinstpartei „Die Rechte“ ihre menschenverachtenden Ziele offen zur Schau trägt, erleben wir von großen Teilen der Stadtverwaltung, Polizeibehörden und Justizorgane zumeist dröhnendes Schweigen oder Beschwichtigungsversuche. Nicht selten kommt es auch zu Relativierungen der rechten Gewalt als „Links-Rechts-Auseinandersetzungen“ oder zu schamloser Täter-Opfer-Umkehr.
Auch in dem gestrigen Fall versuchen Neonazis bereits wieder auf absurde Weise die Geschehnisse in ihrem Sinne umzudeuten. Wir erwarten, dass Neonazipropaganda nicht als Grundlage für Polizeiermittlungen und anschließende Pressemeldungen dient, sondern kritisch hinterfragt und eingeordnet wird.
Für eine solidarische Gesellschaft!
Darüber hinaus muss es darum gehen das zivilgesellschaftliche, antifaschistische Engagement vor Ort zu stärken und sichtbar zu machen – auch und gerade in einem bunten, vielfältigen Viertel wie dem Westlichen Ringgebiet. Zeigen wir gemeinsam, dass unsere Stadt, unsere Viertel und unsere Nachbarschaften kein Orte für rechte Hetze und Gewalt sind.
Als ersten, unmittelbaren Schritt nach dem jüngsten Übergriff rufen wir deshalb zur Kundgebung:
Freitag, 16.07., 18 Uhr auf dem Frankfurter Platz
Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt – Rechte Gewalt stoppen
