OB Hoffmann verhindert Beratung im JHA

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Elternbefragung zur Kinderbetreuung in BS: OB Hoffmann verhindert Beratung im JHA

Mit Unverständnis reagieren die Grünen auf die Weigerung der Verwaltungsspitze, in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) am morgigen Mittwoch (18.07.2012) die bisher vorliegenden Ergebnisse der Elternbefragung zur Kinderbetreuung in Braunschweig (siehe Anlage 1) vorstellen und diskutieren zu lassen. Die Grünen hatten dies im Vorfeld der genannten Sitzung fristgerecht beantragt, darauf aber vom zuständigen Dezernenten eine abschlägige Antwort erhalten (siehe Anlage 2). In dieser Antwort ist nachzulesen, dass Dr. Gert Hoffmann (CDU) verfügt habe, „die Ergebnisse erst nach seinem Urlaub zu veröffentlichen“ und dass der Oberbürgermeister „sich eine entsprechende Kommentierung persönlich vorbehalten möchte“.

Dazu die JHA-Vorsitzende Dr. Elke Flake (Bündnis 90/Die Grünen): „Es kann ja wohl nicht wahr sein, dass die Ergebnisse oder Zwischenergebnisse der Elternbefragung nicht kommuniziert werden dürfen, nur weil der Oberbürgermeister gerade nicht in Braunschweig weilt. Einen solchen Maulkorb für die zuständige Fachverwaltung und den zuständigen Fachausschuss finden wir absolut inakzeptabel. Wir wagen zu bezweifeln, dass Herr Dr. Hoffmann in Fragen der Kinderbetreuung mehr Sachkompetenz besitzt als die dort versammelten Expertinnen und Experten. Offensichtlich geht es ihm nur darum, die Deutungshoheit über die Befragungsresultate zu sichern. Das finden wir schlichtweg unangemessen!“

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