Es erinnert an die dunkelsten Stunden der Eurokrise: Ähnlich wie vor zehn Jahren konnten sich die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag nicht auf das weitere Vorgehen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik verständigen. Italien und Spanien standen gegen Kanzlerin Merkel – sie fordern mehr Solidarität.
Der EU-Gipfel sollte nur zwei Stunden dauern – und zog sich dann vier weitere Stunden hin. Die 27 Chefs verhakten sich bei der Frage, ob es in der Coronakrise, die täglich hunderte Todesopfer fordert, mehr finanzielle Solidarität geben sollte. Für eine solche Solidarität – etwa in Gestalt von gemeinsamen Anleihen (“Coronabonds”) – hatten sich schon vor dem Gipfel neun Staaten ausgesprochen, darunter Frankreich, Italien und Spanien, aber auch Belgien und Luxemburg.
Dagegen waren die üblichen Verdächtigen: Deutschland, die Niederlande, Finnland und Österreich. Es war genau dasselbe Nord-Süd-Schisma wie in der Eurokrise – nur dass diesmal das südliche Lager größer und offensiver war und sich nicht abspeisen ließ.
Vor allem Italiens Premier Conte trat knallhart auf. Noch während der Gipfel tagte, veröffentlichte er eine Erklärung. “Wir müssen mit innovativen Finanzinstrumenten reagieren”, heißt es darin. Italien und Spanien gäben der EU dafür zehn Tage Zeit.
Es war ein Eklat, der an den Juni-Gipfel 2012 erinnerte. Damals hatten Italien und Frankreich in einer Nachtsitzung die Bankenunion durchgesetzt – Kanzlerin Merkel gab sich zunächst geschlagen, hat die Umsetzung seither aber systematisch verschleppt.
Auch diesmal war es wieder Merkel, die die Solidarität verweigerte. Weiter in „Lost in EUrope“.
