Glanz und Niedergang der deutschen Demokratie

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Björn Höcke von der AFD in Braunschweig. Foto Uwe Meier

Inwischen verteidigt die politische Linke unsere Demokratie, während die sog. politische Mitte versagt. Vielleicht gibt es die politische Mitte gar nicht. Sie ist vielleicht seit Jahrzehnten ein politischer Kampfbegriff der Rechten, um politische Gegner zu diskriminieren.

Auch wenn man von Seiten der Politik derzeit wichtige politische Träger der Zivilgesellschaft mundtod machen möchte indem man ihnen die Gemeinützigkeit entzieht, ist sie glücklicherweise hoch aktiv. Weltweit haben die Medien über Thüringen und die Etablierung der AfD bzw dem parlametarischen Erstarken der Faschisten mit Hilfe der sog. „Bürgerlichen“ (CDU, FDP) berichtet. Deutschland steht unter Beobachtung. Mit Recht! Sehr viele haben auch berichtet von den zahlreichen spontanen Demonstration in unseren Städten. Sie fanden es beruhigend, dass Teile der Bevölkerung auf die Straße gehen, um ein offenes Bekenntnis zu unserer Demokratie abzulegen und sich auch verteidigungsbereit zeigten. Auch in Braunschweig gab es glücklicherweise durch aktive Antifaschisten spontan eine Demontration vor der FDP-Geschäftsstelle.

Lesen Sie hier einen einen Essay von Georg Seeßlen auf ZEIT online: “ Verharmlosung, Verschleierung, die absurde Reaktion, lieber eine Gefahr von links zu imaginieren, als die Gefahr von rechts zu erkennen, Korpsgeist und Imagepflege in staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen, die sich als besonders anfällig für den Rechtsruck erwiesen, reflexartige „Einzeltäter“-Rufe, wo die Vernetzung rechtsextremer Gewalt überdeutlich ist, ein von Finanzämtern und -gerichten exekutierter Angriff auf Organisationen der demokratischen Zivilgesellschaft.

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