Man braucht nicht darum herumzureden: die Spaltung in der Coronafrage hat in Familien, Freundschaften, Vereine usw. tief hineingewirkt. Auch wenn es inzwischen eine gewisse Entspannung der Lage zu geben scheint, scheint sie sich nicht aufzulösen, in vielen Fällen scheinen sich die zwei Positionen nicht einmal aufeinander zuzubewegen. Es könnte sich also lohnen, darüber nachzudenken, woher diese tiefe Spaltung kommt. Betrachten wir zunächst die Phase vor der Zeit der weitreichenden Maßnahmen gegen die Verbreitung des Virus.
Januar bis Anfang März: das kollektive Versagen
Stellen wir uns einen gebildeten „Marsmenschen“ vor, der die Reaktionen der Erdlinge aufmerksam von außen beobachtet: In China verbreitet sich ein Virus, gegen das es kein Medikament und schon gar keine Impfung gibt und dessen Gefährlichkeit sich nur schwer einschätzen lässt, einfach weil man zu wenig darüber weiß. Bald wird deutlich, dass das Virus die Kraft hat, bei einem Teil der Infizierten schwere Krankheitsverläufe zu bewirken, und dass es bei einem kleineren Teil sogar zum Tod führt. Die chinesische Regierung greift zum brachialen Mittel des totalen Lockdowns für Millionen Menschen. Die Erdlinge in Europa und in den USA sehen das zwar mit gewissem Gruseln täglich in den Nachrichten, kommen aber kaum auf die Idee, dass das Virus auch sie bedrohen könnte. Der allgemeinen Tenor von Politik und Medien, aber auch von Teilen der Wissenschaft lautet: „Vor allem keine Panik“ und „Wir haben alles im Griff und wären sowieso bestens vorbereitet“.
Nachträglich weiß jeder, dass das falsch war. Es hat die Gesellschaft in falscher Sicherheit gewiegt, so dass einfachste Dinge wie das Besorgen (und Bevorraten) von Masken und Schutzkleidung nicht angegangen wurden. Das hat ohne Zweifel Menschenleben gekostet, nicht zuletzt beim medizinischen Personal. Konnte man das nicht wissen? Doch, natürlich.
Der Bundestag hatte schon 2013 in einer Risikostudie auf die Pandemiegefahr hingewiesen und dabei durchgespielt, wie sich ein in Asien entstehender Virus namens ModiSARS in der ganzen Welt ausbreitet, wie sich in Deutschland durch einen Überträger in Nord- und einen in Süddeutschland das Virus ausbreitet, wie dann nach kurzer Zeit sehr viele infiziert sind, dass bald viel zu wenig Masken zur Verfügung stehen könnten und welche Bereiche besonders gefährdet wären. Diese Studie, die übrigens unter Federführung des Robert-Koch-Institutes durchgeführt wurde, war sehr verdienstvoll; sie war die bestmögliche Basis für eine systematische Vorbereitung auf eine Pandemie – nur wurde sie offenbar nicht genutzt.
Das gilt für den Gesundheitsminister, für die Landesgesundheitsminister, für alle Regierungen, für die Bürgermeister und die Gesundheitsämter. Wenn es nicht so langweilig wäre, könnte man das an den Antworten auf zahlreiche Schreiben von Februar und März belegen. Aber leider trifft es auch auf die Opposition und sehr viele kritische Geister zu. Man stelle sich nur kurz vor, die Grünen oder die SPD hätten von vornherein (etwa im Januar) gewarnt und Druck gemacht, dass nun endlich systematisch Schutzmaßnahmen angegangen werden müssten. Zunächst wären sie sicher als Panikmacher verurteilt worden, heute aber wären sie die Stars in der politischen Manege. Ihre Umfragewerte schössen in die Höhe. Aber auch ein intelligenter Redakteur der kritischen, meist niveauvollen „Nachdenkseiten“ teilt noch am 24. Februar mit, der Vorschlag, „einmal zu schauen, wie Deutschland auf eine Pandemie vorbereitet ist, ist sehr interessant, übersteigt aber leider unsere zeitlichen und personellen Möglichkeiten“. Drei Wochen später bestand die Seite fast nur noch aus Coronanachrichten.)
Obwohl natürlich die Hauptverantwortung für das Versagen eindeutig bei der Politik lag, muss also doch ein kollektives Versagen festgestellt werden, das auch fast alle Medien und große Teile der Gesellschaft erfasst hatte.
Anfang März: Das Virus verbreitet sich, der Staat wird aktiv
Anfang März ändert sich das fast schlagartig. Das Virus verbreitet sich nun auch in Deutschland mit so schnellem Wachstum, dass sich die Gefahr abzeichnet, dass die Entwicklung dem Gesundheitswesen und der Politik über den Kopf wachsen könnte. In Italien bekommt man vor Augen geführt, welche Folgen das haben würde.
Das löst bei der großen Mehrheit der Gesellschaft große Sorgen aus, man kann auch sagen: Unsicherheit und Angst. Wie kann man angesteckt werden? Wen trifft das Virus besonders schlimm? Wie kann man sich schützen? Alles ist zunächst unklar, auch die Fachleute können nicht beruhigen, weil sie sich selber nur tastend vorwärts bewegen können. Klar ist nur, dass die Politik rasch handeln muss. Das tut sie denn auch.
Das Lager der Befürworter und ein Ohnmachtsgefühl
Der großen Mehrheit der Bevölkerung ist das recht; viele sind sogar positiv beeindruckt, wie schnell und konsequent dieser Staat zu handeln in der Lage ist. Selbst die AfD scheint davon geradezu überrumpelt. Allerdings zeigt sich nun das Problem, dass sich nicht alle an die Maßnahmen halten wollen. Fröhliche Zusammenkünfte von bierflaschenschwenkenden Jugendlichen am Ölper See zeigen das ebenso deutlich wie sogenannte Coronapartys oder Szenen in Supermärkten. Solch ein Verhalten gefährdet aber offensichtlich den Erfolg der Schutzmaßnahmen, selbst wenn es nur von einer Minderheit an den Tag gelegt wird. Das gilt bis heute, wie aktuelle Beispiele zeigen. Wer nicht glaubt, dass es ihm gelingen könnte, selber diese Mitmenschen dazu zu bringen, ihr Tun einzustellen, muss angesichts dieses Verhaltens einer Minderheit Ohnmachtsgefühle entwickeln. Nur der Staat kann die Einhaltung der Regeln im Interesse aller durchsetzen, denn der Einzelne ist gegen die Unvernunft auf verlorenem Posten. (Das Ohnmachtsgefühl kann auch jetzt noch durchaus neue Nahrung bekommen, wenn sich wieder mehr Menschen über die Maßnahmen hinwegsetzen oder sie sogar angreifen. Dazu unten mehr.)
Das andere Lager: Alarm! Einschränkung der Grundrechte! Diktaturgefahr!
Natürlich bedeuten die staatlichen Maßnahmen eine Einschränkung der Freiheit. Natürlich gibt es auch Vorstöße und Pläne (z.B. vom Gesundheitsminister Spahn), die das Zeug haben, an der Substanz der Demokratie zu nagen. In dieser Situation bildet sich das zweite Lager. Auch hier gibt es große Sorgen, man kann auch sagen: Unsicherheit und Angst. Was passiert, wenn die verhängten Maßnahmen einfach auf Dauer beibehalten werden? Wenn die Regierung die Sondervollmachten nutzt, um eine autoritäre Herrschaft aufzubauen, die dann eine Zwangsimpfung durchsetzen könnte oder die Bewegungsfreiheit der Bürger durch die Einführung eines Immunitätsausweises aufhebt? Und wenn die Regierung gerade die Zeit dazu nutzt, in der man entweder nicht oder nur unwirksam demonstrieren darf? Die tatsächliche Entwicklung in manchen Staaten zeigt doch, wie gut man Corona ausnutzen kann. Und zeigt nicht das Beispiel der Sicherheitsgesetze in den USA nach 9/11, dass es schwer ist, solche Gesetze wieder aufzuheben? Kann man sich wirklich darauf verlassen, dass die demokratische Substanz in der Gesellschaft so stark ist, dass die befürchtete Entwicklung verhindert werden kann?
Nun entsteht angesichts des Blickes auf die Mehrheit der Gesellschaft auch hier ein tiefes Ohnmachtsgefühl: diese Mehrheit lässt sich Angst einjagen, sie denkt nicht mehr nach, sondern folgt der Regierung wie die Schafe, die zur Schlachtbank geführt werden. Sehen die denn nicht die Zeichen an der Wand? Das Ohnmachtsgefühl wird umso größer, wenn man die Gefahr von Corona für hoffnungslos übertrieben hält. Oder wenn man denen glaubt, die einen großen geheimen Plan andeuten, mit dem die Welt endgültig düsteren oder profitgierigen Kräften unterworfen werden soll. Aber auch ohne diese zwei „Zutaten“ kann man sich ohnmächtig fühlen. Das Mehrheitslager hat es einfach: der Staat tut, was es für erforderlich hält. Das andere Lager dagegen hat das Gefühl, nicht nur den Staat, sondern die schafsartige Mehrheit gegen sich zu haben. Demnach scheint eine Art von Verzweiflungskampf bevorzustehen, wenn man nicht gleich aufgeben will.
Lager gegen Lager: Gibt es keinen Ausweg?
Die fast spiegelbildliche Gefühlslage beider Lager lässt sich weiter ausmalen: man hält das Verhalten der jeweils anderen Seite für hoch gefährlich, aus Sicht des ersten Lagers gefährden „die anderen“ den gemeinsamen Schutz gegen das Virus, aus Sicht des anderen Lagers gefährden „die einen“ die Demokratie und den Kampf um deren Erhaltung. Aus beiden Perspektiven laden die jeweils anderen schwere Schuld auf sich.
Die beschriebene gefühlsmäßig Aufladung führt zu schweren Vorwürfen, zu vielen Verkürzungen, zu Unterstellungen und auch zu Diskriminierungen („Schafe“ gegen „Verschwörungstheoretiker“). Die Spaltung ist da. Nichts geht mehr.
Gibt es keinen Ausweg?
Der schon erwähnte „Marsmensch“ könnte vielleicht helfen. Er betrachtet die Menschheit, wie gesagt, von außen. Ebenso die beiden Lager. Und dabei stellt er fest, dass es doch erhebliche Gemeinsamkeiten beider Lager gibt. Natürlich ist die große Mehrheit des Lagers zwei auch dafür, der zerstörerischen Kraft des Virus Einhalt zu gebieten; über das „wie“ gibt es unterschiedliche Vorstellungen. Und natürlich ist die große Mehrheit des Lagers eins nicht für die Abschaffung der Demokratie; sobald sie überzeugt wäre, dass Maßnahmen nicht mehr notwendig sind oder gar nur noch als Vorwand für den Ausbau einer Diktatur missbraucht werden, würde sie sich dagegen wehren. Denn nur sehr wenige Menschen sind bereit, ihre liebgewordenen Freiheiten auf Dauer für nichts zu opfern.
Entspannung ist möglich – aber sie kommt nicht von allein
Diese Gemeinsamkeiten bieten die Grundlage, Schritt für Schritt gegen die Spaltung vorzugehen. Die gegenwärtige Entspannung der Lage an der Coronafront schafft dafür ein günstigeres Umfeld. Nun kann man bald beginnen, zu untersuchen, welche der verhängten Maßnahmen notwendig waren, um für die nahe Zukunft festzulegen, welche Schutzmaßnahmen weiter nötig sind und welche man aufgeben kann oder sogar muss. Auch wird sich weiter klären, welche Sorgen berechtigt waren und welche Ängste übertrieben. Nun kann man auch schauen, an welchen Stellen Gefahren für die Demokratie deutlich geworden sind und welche Pläne weiter existieren, die unbedingt abzulehnen sind. Aber auch, welche Befürchtungen übertrieben oder sogar falsch waren.
Dieser Entspannungsprozess wird wohl kaum schnell ablaufen können. Und er ist ganz bestimmt kein Selbstläufer. Man braucht sich nur vorzustellen, dass das Infektionsgeschehen sich wieder beschleunigt. Dann droht sich auch die Spaltung sofort wieder zu vertiefen. Umso wichtiger, dass wir – aus beiden Lagern – jetzt die Zeit für eine nachhaltige Entspannung nutzen.