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Die EU-Kommission will Rüstungskonzerne stärken und “Verteidigungsforschung” subventionieren. Der Präsident des Europaparlaments, Tajani, fordert sogar eine EU-Armee. Wohin führt das alles?
Vielleicht können es uns die EU-Verteidigungsminister sagen, die sich am Freitag in Sofia treffen. Bundesverteidigungsministerin Von der Leyen hat sich ja auch schon mal für eine EU-Armee ausgesprochen.
Derzeit hat sie aber vor allem das Problem, dass die Bundeswehr nicht einsatzbereit ist. Und die EU hat das Problem, dass sie keine eigenständige Außen- und Sicherheitspolitik hat, wie sich zuletzt wieder in Syrien zeigte.
Statt gemeinsam und geschlossen zu agieren, sind Frankreich und Großbritannien gemeinsam mit den USA vorgeprescht – und haben Ziele in Syrien angegriffen, von denen wir heute wissen, dass sie wertlos waren.