Minister stellen Einigung der Ampelkoalition gegen Kinderarmut vor. Mit veranschlagten 2,4 Milliarden Euro bleibt ein Zehntel der von Sozialverbänden dafür geforderten notwendigen Mittel.
»Es ist diese Bundesregierung, die eine Antwort auf Kinderarmut gefunden hat und darauf können wir stolz sein«, erklärte Bundesfamilienministerin Elisabeth Paus (Grüne) am Montag in der Bundespressekonferenz in Berlin. Der Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) stellten gemeinsam mit der Familienministerin die Einigung der Bundesregierung zur Kindergrundsicherung vor.
Auf Kosten von 2,4 Milliarden Euro hat sich die Ampelkoalition nach den vorgestellten Eckpunkten offenbar nach langer und öffentlich geführter Debatte geeinigt. Paus’ Entwurf sah Kosten von 12 Milliarden Euro jährlich vor. Wenn das schon laut Sozialverbänden zu wenig war, ist dieser Beschluss ein großer sozialpolitischer Skandal, auf den wir laut Elisabeth Paus sogar stolz sein sollen, während sie doch Anfangs auf 12 Milliarden bestanden hat. (Quelle David Maiwald in „Junge Welt“)
