Initiative Fahrradstadt schlägt Pop-up Radweg für 1/2 Jahr vor

Am 30. April wird im Rahmen der Demonstration „Der Grüne Weg“ ein Pop-up Radweg von der Wendenstraße über den Ha­genmarkt bis einschließlich Bohlweg angelegt. Die Aktion findet am Freitag von 14 bis 18 Uhr statt und wird von folgenden Braunschweiger Gruppen getragen:
• ADFC
• Fridays For Future
• ver.di
Unterstützt wird die Aktion von zahlreichen weiteren Initiativen und Vereinen.

Ziel dieser Aktion ist es, auf die Notwendigkeit schneller Umsetzungen von Maßnah­men für die Verkehrswende und die Förderung des Radverkehrs hinzuweisen. Konkret geht es um die Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Nebenstraßen in Fahrradstraßen.
Verbesserungen für den Rad- und Fußverkehr brauchen in Braunschweig viele Jahre Zeit. Dass es auch schneller, innerhalb weniger Wochen oder Monate gehen kann, ha­ben im vergangenen Jahr viele Städte weltweit, aber auch einige deutsche Städte ge­zeigt. So sind vielerorts kurzfristig Pop-up Radwege, Fahrradstraßen und verkehrsbe­ruhigte Straßen zum Spielen, Flanieren und Verweilen geschaffen worden.

Die nach wie vor andauernde Corona-Pandemie war zwar Anlass, aber nicht Rechtsgrund für die Anordnung von Pop-up Radwegen. Dieses schnelle Tempo bei der Verkehrswende muss auch in Braunschweig zum Standard werden.

Ein Rechtsgutachten im Auftrag der Deutschen Umwelthilfe zeigt auf, dass das erst­mals im Rahmen der Corona-Pandemie erprobte, beschleunigte Vorgehen mit zu­nächst provisorischer Maßnahmenumsetzung auch unabhängig von infektionsschutz­rechtlichen Erwägungen zulässig ist. Das Gutachten zeigt die gesetzlichen Anforderun­gen an die Einrichtung von Radwegen und Fahrradstraßen. Zudem werden weitere Möglichkeiten für Städte zur schnellen Förderung des Fußverkehrs sowie zur Verkehrs­beruhigung in Wohn- und Geschäftsvierteln aufgezeigt – sei es durch Geschwindig­keitsreduzierungen, Einbahnstraßenregelungen oder Diagonalsperren.

Somit hat auch Braunschweig weitgehende Handlungsoptionen zur Reduzierung des Verkehrslärms, Verbesserung der Luftqualität und Erhöhung der Aufenthaltsqualität, was auch dem lo­kalen Einzelhandel zugutekommt.
Wir haben deshalb dem am 28. April tagenden Planungs- und Umweltausschuss (PLUA) vorgeschlagen, den für die Demonstration am 30.04. angelegten Pop-up Radweg als temporäre Lösung bis September 2021 beizubehalten und somit ein ech­tes Zeichen für die Verkehrswende in Braunschweig zu setzen. Wir fordern Politik, Verwaltung und Verbände auf, unseren Vorschlag zu unterstützen und umzusetzen.