Mit dem Paukenschlag aus Ungarn und Polen, die ein Veto gegen das wichtigste Projekt des deutschen EU-Vorsitzes eingelegt haben, war zu rechnen. Oft wurde in den Medien über das polnisch-ungarische Veto berichtet. Bemerkenswert ist immer noch, dass es ein “Nein” mit Ansage war – vor allem der ungarische Premier Orban hat aus seinen Absichten kein Hehl gemacht. Die viel gestellt Frage ist, ob Kanzlerin Merkel und der deutsche EU-Vorsitz das nicht kommen sahen. Kaum vorstellbar. Haben die noch eine Karte im Ärmel? Vermutlich nicht. Oder will Merkel etwa dem EU-typischen Szenario folgen und in der letzten Nachtsitzung alles klar machen? Jedenfalls darf es nicht sein, mitzuhelfen das Rechtsstaatsprinzip in der EU zu zerstören. Es gibt auch Miglieder, die Vergeltung fordern – etwa indem Polen und Ungarn vom neuen Corona-Aufbaufonds ausgeschlossen werden.
Der Cicero geht mit Eric Bonse auf das Veto mit interessanten Perspektiven ein.
