Die Macht der Bürger
Von Wolfgang Storz für die Frankfurter Rundschau
Der Prozess der Gewöhnung ist gefährlich rasant. Je weniger Bürger ihr Wahlrecht nutzen, umso zahlreicher lauten die Wortmeldungen, dies sei – siehe USA – ganz normal. Politiker und Wahlforscher investieren sehr viel Energie in die Entdramatisierung eines Befundes, der wenigstens als bedenklich zu charakterisieren ist, meiden doch inzwischen Massen Wahlurnen und traditionelle Politik.
Und die weniger Werdenden, die ihre erste Pflicht nicht darin sehen, die Zahlen zu verharmlosen, verharren meist bei Erklärungen, die bequem in den Alltag der Politik eingebaut werden können: die große Koalition, die großen Wahlzettel (bei der hessischen Kommunalwahl), das Wetter oder – als argumentativer Höhepunkt – die Zufriedenheit, die Bürger so wahlmüde mache. Alle Gründe ignorieren, dass die Beteiligung vor allem bei Landtags- und Kommunalwahlen seit zwei Jahrzehnten ständig und beträchtlich abnimmt. Und sie ignorieren die Befunde, dass es in einem Kopf-an-Kopf-Rennen nicht nur mit der Wahlbeteiligung, sondern auch mit dem Vertrauen in das heutige politische System bergab geht. Von wegen Nicht-Wählen…
