CDU will zukünftig Eskalation an Himmelfahrt verhindern

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Temporäre Alkoholverbotszone im Heidberg-und im Prinz-Albrecht-Park soll übermäßigen Alkoholkonsum verhindern

Allgemeinverfügung aus Wolfsburg für den Allerpark ist Vorbild.

Mit Entsetzen hat die CDU auf die Gewalteskalation an Himmelfahrt reagiert. Aufgrund übermäßigen Alkoholkonsums war es im Heidberg- und auch im Prinz-Albrecht-Park zu zahlreichen Schlägereien gekommen. Die Polizei musste ein Großaufgebot vorhalten und wurde schließlich selbst angegriffen. Als Reaktion auf diese Eskalation fordert die CDU nun ein temporäres Alkoholverbot an Himmelfahrt für diese beiden Parks.

Felix Nordheim, Vorsitzender des CDU-Arbeitskreises Sicherheit und Ordnung erläutert: „Am vergangenen Donnerstag konnte die Polizei nur mit massivem Personaleinsatz das Schlimmste verhindern. Dennoch kam es nach Angaben aus Polizeikreisen zu rund 40 Strafverfahren, unter anderem wegen Körperverletzungund Widerstandgegen Polizeibeamte. Wir wollen niemandem das Feiern verbieten, können aber nicht tatenlos mitansehen, wie die Gesundheit von Menschen gefährdet wird. Auch der unerträglichen Vermüllung unserer Parks muss begegnet werden.

“Vorbild für die von der CDU vorgeschlagene Allgemeinverfügung, die auf entsprechenden Paragraphenim Niedersächsischen Polizei-und Ordnungsbehördengesetz fußen, ist eine Regelung aus Wolfsburg. Dort gab es im Jahr 2011 im Allerpark massive Zusammenstöße zwischen stark alkoholisierten Personen und der Polizei. Es kam dabei nach Medienberichten zu ‚blutigen Krawallen‘. Seitdem erlässt die Wolfsburger Verwaltung jedes Jahr eine Allgemeinverfügung, die den Konsum von Alkohol untersagt.

„Auch wenn es zu Beginn starke Bedenken gegen diese Verfügung gab, hat sie sich definitiv bewährt. In der Folge ist es zu keinen weiteren Eskalationen gekommen, die Lage in Wolfsburg an Himmelfahrt ist ausgesprochen ruhig. Spaß haben alle, die nicht nur Christi Himmelfahrt, sondern vor allem den sogenannten Vatertag feiern wollen, dennoch. Und die Passanten, Spaziergänger sowie Gastronomen im Allerpark werden nicht gestört“, erklärt Nordheim.

Der CDU-Antrag sieht vor, jeweils an Himmelfahrt zwischen 6.00 und 22.00 Uhr in den genannten Parks den Verzehr von Alkohol zu untersagen. Ausgenommen sein sollen ortsansässige Gaststätten. Die Braunschweiger Stadtverwaltung hat ihrerseits bereits Erfahrungen mit Allgemeinverfügungen. So wurde auf Initiative der CDU in 2016 unter den Rathaus-Arkaden das Lagern verboten, nachdem es dort massive Beschwerden von Passanten über die fehlende Sicherheit gegeben hatte.

„Wir wollen im Rat ein Zeichen setzen, dass uns nicht egal ist, was in unseren städtischen Parkspassiert und das wir für die Sicherheit der Menschen einstehen. Wer dazu noch mit eigenen Augen gesehen hat, wie viel Müll am Freitag dort illegal und achtlos weggeworfen wurde, dürfte sich unserer Idee schnell anschließen“, unterstützt Thorsten Köster, Vorsitzender der CDU-Fraktion den Vorschlag Nordheims.

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