Von Peter Rosenbaum
Zum 1.2.2024 wird Bianca Braunschweig die Ratsfraktion der BIBS verlassen, zur Fraktion der Grünen wechseln und ihr Ratsmandat mitnehmen.
Dieser Vorgang hat für die BIBS-Fraktion im Rat der Stadt erhebliche Folgen. Insbesondere reduziert sich dadurch die Stellenzahl der Mitarbeitenden in der Fraktion von derzeit zwei auf eine halbe Stelle.
Eine sachliche Begründung für diesen Schritt ist in Bianca Braunschweigs Stellungnahme, die in der Pressemitteilung der Ratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen genannt wurde, nicht zu erkennen.
Die von Frau Braunschweig genannten Hauptanliegen Gleichstellung, Jugend-, Kultur- und Queere Politik sind wichtige Themen der BIBS. Die Zusammenarbeit mit ihren Fraktionskolleginnen schätzte sie darüber hinaus als hervorragend ein. Dennoch hielt Frau Braunschweig ihr Ausscheiden für notwendig.
In dieser Situation wäre ein Rücktritt die angemessene Konsequenz gewesen. Frau Braunschweig wurde gewählt, um ihre Wähler*innen im Sinne der BIBS im Rat zu vertreten. Diesen Auftrag hätte eine nachrückende Person übernehmen können.
Die Bürgerinitiative Braunschweig, repräsentiert durch das Plenum der BIBS, wird die basisorientierte Ratsarbeit der verkleinerten Fraktion kräftig unterstützen und begrüßt deren Zuversicht für die Bewältigung der zukünftigen Herausforderungen.
Die Aktionsfähigkeit der Einzelinitiativen der BIBS ist durch die Veränderung bei der Ratsfraktion nicht beeinträchtigt.
Vielleicht sollte die BIBS auch nun zum Anlass nehmen neue, andere Bürgerinitiativen zu gründen (lassen) oder zu suchen?
Die Wählerinnen und Wähler in Braunschweig…
…nicht jeder in BS…
• mag das Gendern (https://www.spiegel.de/panorama/bildung/niedersachsen-gendern-soll-in-schularbeiten-nicht-als-fehler-zaehlen-a-997244a9-63ca-4fd6-a9f2-f4f978d2d3d4)
• möchte an die STRABS herangezogen werden (https://www.adendorf-strassen.de/anfrage-vom-nbgs-zur-abschaffung-der-strabs)
Wir brauchen mehr Klimaschutzmaßnahmen: Regenrückhaltebecken, Braunschweigs schneller Weg zur Schwammstadt. (https://www.hcu-hamburg.de/research/forschungsgruppen/reap/reap-projekt+/bluegreenstreets)
Nicht nur für die Folgen von Starkregenereignissen, sondern auch für die immer häufiger auftretende Hochwassergefahr in der auf Wasser gebauten Stadt Braunschweig müssen Lösungen gefunden werden.
• Ein Euro pro Liter Rückhalteraum
• 𝐒𝐞𝐥𝐛𝐬𝐭 𝐁ä𝐮𝐦𝐞 𝐛𝐞𝐤𝐨𝐦𝐦𝐞𝐧 𝐞𝐢𝐧 𝐁𝐞𝐭𝐭 𝐰𝐢𝐞 𝐞𝐢𝐧 𝐒𝐜𝐡𝐰𝐚𝐦𝐦
• 𝐃𝐚𝐬 𝐊𝐨𝐧𝐳𝐞𝐩𝐭 𝐒𝐜𝐡𝐰𝐚𝐦𝐦𝐬𝐭𝐚𝐝𝐭
„Wahrscheinlich können private Eigentümer hier sogar den größten Beitrag leisten“, […] Dach- und Fassadenbegrünungen, Entsiegelung von Parkflächen, Entkopplung der Dächer von der Kanalisation…“
Die „Bürgerinitiative Baumschutz Braunschweig“ sollte aber auch gleich „Blue Green Streets“ miteinbeziehen, damit die Bäume gleich den nötigen (eigen) Wasserspeicher (Rigolen) dazu bekommen. (https://bi-baumschutz-braunschweig.jimdo.com) (Icon: https://www.favicon.cc/?action=icon&file_id=962764)
BIBS – Eben das vertreten, was die Bürger wollen.
Für Frau Braunschweig gab es im „Gemeindewahlbereich 31 – Westlicher Ring“ keine Personenwahl. Es war eine Listenwahl.
Die Bedeutung ist, die Partei stellt eine Liste 𝐈𝐇𝐑𝐄𝐍 Kandidaten mit BIBS-Themen bei der Kommunalwahl auf.
Damit wird der BIBS von Frau Bianca Braunschweig die ihr zustehende Stimme aus dem Gesamtergebnis vorenthalten.
Wenn man den Grünen eine weitere Ratskandidaten zustehen wollte, hätte man das Kreuz auch bei der anderen Partei gemacht!
Frau Braunschweig verfolgt 𝐈𝐡𝐫𝐞𝐧 𝐞𝐢𝐠𝐞𝐧𝐞𝐧 𝐌𝐚𝐬𝐭𝐞𝐫𝐩𝐥𝐚𝐧.