Liebe Braunschweiger und Braunschweigerinnen!
Wie sie der BZ entnehmen konnten, ist unser Antrag auf eine optimierte Schrankenlösung am Bahnübergang Grünewaldstraße trotz mehrheitlicher Zustimmung der Bezirksräte 112 +120 sowie ihrer 476 Stellungnahmen durch den Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergabe in ihrer Sitzung am 28.9.2023 abgelehnt worden. Der AMTA entschied sich für die Variante 1: eine Unterführung als Betonkonstruktion.
Hiermit erklärten wir uns nicht einverstanden. Wir, Michael Daecke, Heiderose Wanzelius und Fredegar Henze reichten Anfang Oktober ein Bürgerbegehren ein, da wir der Meinung sind, die Entscheidung müsse auf eine solidere demokratische Basis gestellt werden.
Auch unser Bürgerbegehren zum Bahnübergang Grünewaldstraße wurde von der Stadt Braunschweig im Verwaltungsausschuss am 12.12.2023 für unzulänglich erklärt.
Wir beabsichtigen jetzt vor das Verwaltungsgericht zu ziehen, da wir überzeugt sind, dass wir gute Chancen haben, die juristische Auseinandersetzung zu gewinnen. Es werden Kosten entstehen, die wir tragen müssen und für die wir ihre finanzielle Un-terstützung benötigen.
Wenn sie ebenfalls den BÜ Grünewaldstraße erhalten wollen, dann spenden sie auf das Konto des Braunschweiger Forums, Stichwort: Bahnübergang Grünewaldstraße
Konto: 1707 868
BLZ: 250 500 00 (Braunschweigische Landessparkasse – Nord/LB)
IBAN: DE 22 2505 0000 0001 7078 68
BIC: NOLADE2HXXX
Die AMTA Sitzung vom 28.9.2023 (Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben) kann hier nachgehört werden ab 1:39:10
http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/ausschuesse/MP3-2023-09-28-AMTA.mp3
und nachgelesen hier
https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1002484
ab Seite 48 in der „Aktenmappe“
und Seite 8-11 im „Protokoll öffentl. Teil“.
[…] Juristische Auseinandersetzung zum Erhalt des Bahnübergangs Grünewaldstraße […]
Kommentar in der BZ (11.05.2024) :
Wie von den Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Grünewaldstraße-Bahnübergang geschrieben…
Sehr neutral geschrieben^^:
Kommentar zum Bürgerbegehren: Demokratie wächst von unten
https://www.braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article242309590/Kommentar-zum-Buergerbegehren-Demokratie-waechst-von-unten.html
„Das Bürgerbegehren zum Bahnübergang an Braunschweigs Nußberg wurde zugelassen. Solche Initiativen sind ein gutes Mittel gegen Demokratiefrust.
…
Das Bürgerbegehren favorisiert eine Nullplus-Lösung, die den Bahnübergang bewahrt und nur durch neue Technik die Schließzeiten optimiert.
5 Millionen Euro soll die Unterführung schließlich kosten und 34 Bäume müssten fallen.
…
Bürgerinnen dürfen und sollen sich engagieren für die Belange ihres direkten Umfelds.
• Mit 10.000 Unterschriften kann die Bürgerinitiative nun erzwingen, dass sich der Braunschweiger Rat mit dem Thema befasst.
• Wird dort nicht in ihrem Sinne entschieden, kann sie bei einem Bürgerentscheid mit 40.000 Stimmen erreichen, dass ihr Vorschlag dennoch umgesetzt wird.“
Viel Erfolg!
https://braunschweig-spiegel.de/bahnuebergang-gruenewaldstrasse-stadtverwaltung-in-der-kritik/