„Nie wieder“ ist jetzt! Unter diesem Motto protestierten in den letzten Jahren Zehntausende gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus in Deutschland. Der Spruch „Nie wieder“ geht auf den Schwur überlebender KZ-Opfer in Buchenwald zurück und der Zusatz „ist jetzt“ bedeutet, dass der Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und Hass gerade heute – jetzt – aktuell sei. Der Ausspruch wird häufig bei Demonstrationen und Kundgebungen gegen Judenhass und den Schutz jüdischen Lebens genutzt – besonders verstärkt nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023.
Aber der Satz suggeriert, Deutschland habe aus der Geschichte gelernt und lasse nie mehr derartige Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu. Als Konsequenz bekämpfen wir darum jede Form des Rechtsextremismus und des Antisemitismus und verpflichten uns in einer Art Staatsdoktrin, den Staat Israel als Heimstätte der jüdischen Menschen zu schützen. So fühlen wir uns auf der Seite der Opfer stehend, so können wir unser Gewissen beruhigen. Unsere Erinnerungskultur, die wir so hochhalten, kreist dabei hauptsächlich um die Singularität des Holocaust, die alle anderen Menschheitsverbrechen als unvergleichbar erscheinen lässt und sie daher leicht vergessen machen.
Und darum haben wir in unserer Wahrnehmung der Gegenwart und Geschichte einen riesigen blinden Fleck, der die genozidalen Geschehnisse in Gaza und Westjordanland nicht deutlich werden lässt und sich auch der Brutalität der deutschen kolonialistischen Herrschaft nicht stellen will. Historiker gehen von hunderttausenden bis zu einer Million Toten aus, die durch deutsche Kriegshandlungen, Massaker, Zwangsarbeit oder durch Folgen der Kolonialherrschaft ums Leben gekommen waren. Wieviele Kolonialdenkmäler existieren heute noch, die diese Zeit glorifizieren? Etwa 80 Prozent der Gesamtbevölkerung der Hereros sind zwischen 1904 und 1908 durch deutsche Truppen getötet worden. War das etwa kein Völkermord?
Um die Lage in Gaza machen unsere Leitmedien meist einen großen Bogen, jedenfalls wird nicht so nah und mitfühlend über die dortige Lage berichtet wie über die Lage in der Ukraine. Die Braunschweiger Zeitung berichtet fast täglich über die Ukraine, politische Magazine wie „Der Spiegel“ oder „Focus“ haben spezielle Rubriken dazu, nur die Lage der palästinensischen Bevölkerung in Gaza und im von Israel faktisch kontrollierten Westjordanland bekommt keine solche Aufmerksamkeit. Dabei ist die Lage der Palästinenser schon seit Jahren von Gewalt, Vertreibungen und Not geprägt. Nach dem terroristischen Überfall der Hamas auf die israelische Zivilbevölkerung mit ca. 1600 Todesopfern und 200 Geiseln hat der von Israel begonnene Gaza-Krieg nicht nur über 100.000 Todesopfer und Zehntausende Verletzte gekostet, sondern auch eine beispiellose humanitäre Katastrophe verursacht, die bis heute anhält. Etwa 2,2 bis 2,3 Millionen Menschen lebten vor Beginn des israelischen Angriffs auf einer Fläche von etwa 360 Quadratkilometern, was in etwa der Größe Bremens entspricht. Durch systematische Zerstörung aller Gebäude und Vertreibung der Bewohner konzentrieren sich die 2,1 Millionen Palästinenser auf nur noch ein Drittel des Landes im Süden. Komplett eingeschlossen und überwacht vom israelischen Militär gleicht ihre Lage einem Ghetto, in dem die Menschen unter inhumanen Umständen dahinvegetieren. Mitglieder von Hilfsorganisationen berichten, dass viel weniger Lebensmittel, Hausrat und Medikamente vom israelischen Militär hineingelassen werden als es für ein lebensnotwendiges Existenzminimum aller Bewohner nötig wäre. Amnesty International berichtet von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch israelisches Militär, z.B. gezieltes Verhungernlassen, Verweigern medizinischer Hilfsmittel, Verbrechen der Apartheit, gezielte Zerstörung von Wasser- und Abwasserleitungen. Im Westjordanland werden palästinensische Bauern, die ihre Felder bewirtschaften wollen, von israelischen Siedlern mit Gewalt daran gehindert, geschlagen, erschossen und vertrieben. All diese Berichte sind seit Jahren zu hören, aber die Europäische Union und vor allem Deutschland tut nichts dagegen. Gerade Deutschland sollte aus dem Vermächtnis der KZ-Überlebenden von Buchenwald lernen, „nie wieder“ solche Verbrechen zu unterstützen, nie wieder Waffen zu liefern, mit denen ein Genozid begangen wird, nie wieder eine Macht oder ein Land darin zu unterstützen, Menschen zu vertreiben wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit.
All das lässt die Bundesregierung zu. Wie glaubhaft ist es noch, wenn unsere Regierungsvertreter zu Demonstrationen zur Verteidigung unserer Demokratie aufrufen unter dem Motto „Nie wieder“ ist Jetzt? Gibt es einen größeren Zynismus? Es ist darum kein Wunder, dass Deutschland international isoliert ist, auch weil es sich weigert, der Wahrheit des Völkermords an den Palästinensern ins Auge zu blicken. Während die Vereinten Nationen da eine deutliche Sprache sprechen, blicken unsere Leitartikelschreiber und Spitzenpolitiker nur ängstlich darauf, ja nicht unter den Verdacht des „israelbezogenen Antisemitismus“ zu fallen, ein Vorwurf, der immer weniger Wirkung entfaltet, da immer mehr Menschen hierzulande die Doppelmoral dahinter erkennen.
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